Kommt Maskenpflicht zurück?

Rauch will sich nicht festlegen

(26.06.2022) Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) will sich weiter nicht festlegen, wann genau die Wiedereinführung einer Maskenpflicht angesichts steigender Coronazahlen erfolgen könnte. Einen Zeitpunkt schon im Sommer schloss er in der ORF-"Pressestunde" erneut nicht aus. Rauch stellte sich hinter die Abschaffung der Impfpflicht, verteidigte die Pflegereform und die Teuerungsbekämpfung der Koalition und unterstrich, bis Herbst 2024 mit der ÖVP weiterarbeiten zu wollen.

Der Minister erinnerte daran, dass Österreich bei den Coronamaßnahmen zu den vorsichtigeren Ländern in Europa gehöre. Man teste auch am meisten. Bei den Masken wollte er sich auf bestimmte Zahlen und Inzidenzen nicht festnageln lassen und verwies auf die regelmäßigen Expertenberatungen zu diesem Thema. Bezüglich der Impfpflicht-Abschaffung sagte er: "Wenn ich zur Überzeugung komme, dass das nicht funktioniert, dann muss ich den Mut aufbringen, das zu beenden." Für die Impfauffrischung werde es kommende Woche eine Empfehlung des Nationalen Impfgremiums geben.

Rauch erinnerte er an die hohe, auch psychische Belastung der Menschen nicht nur durch die Pandemie, sondern auch durch die Teuerung, Klimaveränderung und den Krieg in der Ukraine. Er sorge sich um den Grundzusammenhalt in der Gesellschaft, betonte er: "Mein größte Angst ist mittlerweile, dass das bricht." Die Gesellschaft dürfe nicht in einem Ausmaß auseinanderdriften, dass die Demokratie insgesamt Schaden nehme, so der Minister, der sich auch dafür aussprach, die "gute Tradition der Sozialpartnerschaft" weiterzuleben.

Das Anti-Teuerungs-Paket von ÖVP und Grünen verteidigte er, es sei "das beste, größte und schnellste Entlastungspaket" im Staatenvergleich. Kritik von Opposition und Gewerkschaften nehme er sportlich. Dass das Paket keine Maßnahmen gegen die Inflation bzw. keine Preisdeckelungen enthalte, verteidigte er. In Deutschland habe es dazu bei Treibstoffen den zugehörigen Feldversuch gegeben, und der sei "gnadenlos und grandios gescheitert". Auch bei der Mehrwertsteuer habe ihm noch niemand erklären können, wie hier eine Wirkung wirklich beim Kunden ankommen könne. Auf Steuern bei Millionenerbschaften drängte er trotz Nein der ÖVP weiter.

(APA/CD)

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