Kritik an BK Nehammer

(12.04.2022) Da scheiden sich die Geister. Manche finden den Vorstoß Nehammers richtig, andere sagen: "Dieser Besuch war aus meiner Sicht weniger sinnvoll", meint der deutsche Russland-Experte Sebastian Hoppe zum Treffen von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Ich würde nicht sagen, dass es ein gravierender Fehler war, aber es zeigt eine Restnaivität von Nehammer und anderen Akteuren", so der Politologe der Freien Universität Berlin gegenüber der APA.

Putin ist schlau

Es sei bekannt, dass Putin sich seit Jahren eingehend mit Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik befasst und in diesen Bereichen sehr gut informiert sei. "Das war auch problematisch an dem Besuch, dass da mitschwingt: 'Ich gehe hin und sage ihm, was dort (im Kriegsgebiet in der Ukraine) passiert.' Aber Putin weiß das ganz genau."

Armee führt Befehle aus

Letztlich basiere dieser Zugang auf der Annahme, dass russische Militäreinheiten "Kriegsverbrechen begehen, aber die russische Führung rational ist" und "Putin das alles nicht will". Dabei habe man bereits in anderen Kriegen, etwa in Syrien, gesehen, "dass Kriegsverbrechen Teil des russischen Vorgehens" seien. Der Nehammer-Besuch sei auch daher "ein aussichtsloses Unterfangen" gewesen, so der Experte.

Was passiert nach dem Krieg?

Hoppe sieht hinter Nehammers Vorgehen möglicherweise auch ein Interesse mancher Akteure in der EU, die Beziehungen zu Russland nicht ganz zu verlieren: "Es gibt ein Interesse, nach dem Krieg zum 'Business as usual' zurückzukehren. Für solche Besuche ist aber jetzt nicht der richtige Zeitpunkt."

SPÖ und FPÖ

Viel Kritik erntet Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) für seinen Besuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin von SPÖ und FPÖ. Die Reise habe "einzig seiner machohaften Selbstinszenierung samt Ablenkung von den notorischen innenpolitischen Kalamitäten der ÖVP" gedient, meinte FPÖ-Chef Herbert Kickl am Dienstag. "Der Moskau-Trip war offensichtlich ein Alleingang und schlussendlich auch völlig ergebnislos", bilanzierte SPÖ-Europasprecher und Vizeklubchef Jörg Leichtfried.

(fd/apa)