Kurz für schnelle Impfstoffzulassung

(23.02.2021) Der Bundeskanzler macht Druck: Sebastian Kurz hat vor dem EU-Videogipfel am Donnerstag und Freitag erneut eine raschere Zulassung von Impfstoffen durch die Europäische Arzneimittelagentur EMA gefordert. Das ist nicht alles: Zudem verlangt Kurz am Dienstag bei einer Videokonferenz mit EU-Ratspräsident Charles Michel und seinen Kollegen aus Finnland, Zypern, Rumänien und Slowenien, die Überprüfung mit Pharmaunternehmen zur Steigerung der Impfstoff-Produktionskapazitäten in der EU "deutlich zu beschleunigen".

"Je mehr Impfstoffe wir zur Verfügung haben, desto schneller überwinden wir die Krise", so Kurz nach der Videokonferenz. "Bis zum Sommer wollen wir zur Normalität zurückkehren. Dies gelingt aber nur, wenn von der EU genug Impfstoff zugelassen und geliefert wird."

Kurz fordert darüber hinaus auch einheitliche Standards für Reisen und den Güterverkehr innerhalb der EU. "Der Binnenmarkt muss weiterhin funktionieren trotz der Pandemie, um unseren Wohlstand und Arbeitsplätze zu erhalten. Dafür braucht es einheitliche Standards für Pendler, den Güterverkehr und Reisen", so der Kanzler. Deutschland hat am Dienstag die umstrittenen Grenzkontrollen an den Übergängen zu Tirol und Tschechien bis zum 3. März verlängert.

Kurz verteidigt außerdem die intensiven Massentests in Österreich, mit denen das Land im europäischen und internationalen Spitzenfeld liege. "Solange noch nicht ausreichend Impfstoff von der EU zugelassen und geliefert wird, müssen wir intensiv testen, um Infektionsfälle rasch zu finden und zu isolieren", so der Kanzler. "Es gibt in Österreich bereits 500 Teststationen, in über 800 Apotheken werden Tests durchgeführt und über 1.000 Betriebe testen ihre Mitarbeiter."

Worum geht's im EU-Gipfel? Dieser berät am Donnerstag zur Koordinierung in der Corona-Pandemie und zur EU-Impfstoffbeschaffung sowie zu Grenzkontrollen. Parallel zum Auftakt des Gipfels am Donnerstagnachmittag wollen die Geschäftsführer der Impfstoffproduzenten das Europaparlament über ihre Produktionskapazitäten informieren. Am Freitag stehen Sicherheit und Verteidigung sowie die südliche Nachbarschaft auf der Agenda.

(MT/APA)