Kurz und Kogler in Hofburg
Größte Frauenquote ever
(02.01.2020) Die erste Koalition von ÖVP und Grünen steht, zumindest fast. Die Verhandlerteams der beiden Parteien haben sich am Neujahrsabend ja auf ein gemeinsames Programm verständigt. Der baldige Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieht darin das Beste beider Welten vereint.
Am Nachmittag ist es soweit: Das Regierungsprogramm wird der der Öffentlichkeit präsentiert. Auch die Ministerliste soll vorgestellt werden. Davor informieren ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Am Freitag folgen dann Gremiensitzungen der beiden Parteien. Dann muss der Grüne Bundeskongress seinen Sanctus für den Regierungspakt geben. Die Angelobung könnte kommende Woche erfolgen.
Größte Frauenquote ever
Die erste türkis-grüne Koalition wird die größte Frauenquote aufweisen, die jemals eine Regierung in Österreich hatte. Mit neun Frauen im 17-köpfigen Team (inklusive Staatssekretäre) kommt man auf fast 53 Prozent - und eine etwas größere Mannschaft als die Vorgänger-Koalitionen. Lässt man (streng nach Gesetz) die zwei Staatssekretäre weg, sind sogar acht von 15 Frauen (53,3 Prozent).
Bisher wurde erst einmal "halbe-halbe" in der Bundesregierung verwirklicht - und zwar in der aktuell noch amtierenden Beamtenregierung, deren zwölfköpfiges Team zur Hälfte weiblich ist. Den größten Frauenanteil hatte zuvor SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer 2007-2008 mit 40 Prozent. Und sowohl das 2003 angelobte schwarz-blaue Kabinett Schüssel II davor als auch das erste SPÖ-ÖVP-Regierungsteam von Kanzler Werner Faymann (SPÖ) danach hatten fast 39 Prozent.
Diese drei Regierungen waren auch etwas größer als die jetzige - mit 18 bzw. unter Gusenbauer sogar 20 Mitgliedern inklusive Staatssekretäre. Die drei danach folgenden Kabinette Faymann II (ab 2013), Kern (2016) und die türkis-blaue Regierung von Kanzler Kurz waren mit jeweils 16 Personen um eine kleiner als die jetzige Regierung. Künftig werden sich neben Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) noch 13 Minister (zehn ÖVP, drei Grüne) sowie zwei Staatssekretäre (je einer pro Partei) am großen Tisch des Ministerrates versammeln.
Die erste Frau in einer österreichischen Regierung gab es im Kabinett Klaus II, der ab 1966 amtierenden ÖVP-Alleinregierung, mit Sozialministerin Grete Rehor. Unter Bruno Kreisky (SPÖ) waren es zunächst eine Ministerin und eine Staatssekretärin und diese Zahlen stiegen dann leicht auf zwei Ministerinnen und sechs Staatssekretärinnen ab 1979. Bis 1990 waren maximal zwei Frauen Regierungsmitglieder. Seither pendelte die Quote zwischen rund 25 und 40 Prozent.
(mt/ apa/ 02.01.20)