Lockdown wird verlängert
Bis 24.1 bleibt alles zu
(04.01.2021) In Österreich bleibt noch eine Woche länger alles zu. Der Lockdown wird um eine Woche verlängert. Handel, Gastro und Co. werden also erst am 24. Jänner wieder aufsperren.
Hintergrund ist ein handfester Politstreit: Eigentlich hätte ja zwischen 18. und 23. Jänner die Regel gelten sollen, dass das öffentliche Leben wieder hochfährt, aber nur für Leute mit negativem Test. Dafür wäre ein eigenes Gesetz notwendig. Die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS sind strikt dagegen. Sie können das Gesetz zwar nicht verhindern, aber so lange blockieren, dass es nicht rechtzeitig in Kraft treten kann – und sie haben angekündigt, genau das zu tun.
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Montagvormittag bestätigt, dass aufgrund des Ablehnung der Opposition ein früheres "Freitesten" aus dem bis 24. Jänner geltenden Lockdown zur Eindämmung des Corona-Virus nicht möglich sein wird. Er bedauere das, akzeptiere aber die demokratische Entscheidung, sagte der Minister nach der Sitzung des Hauptausschusses am Montagvormittag im Parlament.
(APA/gs)