Migranten in Wüste gefunden

(17.07.2023) Fast 200 Migranten sind laut internationalen Organisationen aus der Wüste an der tunesisch-libyschen Grenze gerettet worden, nachdem sie dort mutmaßlich von tunesischen Sicherheitskräften ausgesetzt wurden. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) gab am Montag an, 191 gerettete Menschen versorgt zu haben. IOM-Helfer sowie libysche Grenzschutzbeamte versorgten sie nach Behördenangaben mit Essen, Kleidung und einer provisorischen Unterkunft.

Einige der Migranten seien vom Grenzschutz in das nahe gelegene Dorf Al-Assah im Norden Libyens gebracht worden, hieß es. In einem vom Innenministerium veröffentlichten Video sagten zwei aus Nigeria stammende Männer, sie seien von Angehörigen des tunesischen Militärs geschlagen und mit anderen in ein Wüstengebiet gebracht worden. Die Militärbeamten hätten sie aufgefordert, sich bis nach Libyen durchzuschlagen.

Ein anderer Mann sagte, das tunesische Militär habe ihnen die Pässe abgenommen und die Dokumente dann verbrannt. Er sei mit 35 anderen Menschen in ein Fahrzeug gesteckt worden und an die Grenze zu Libyen gebracht worden. Die Gruppe habe zwei Tage lang in der Wüste ausgeharrt.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch warf tunesischen Sicherheitskräften vor, Hunderte Migranten und Asylbewerber kollektiv in Richtung der Grenze ausgewiesen zu haben. Darunter seien Kinder und schwangere Frauen. Sie seien in einer "abgelegenen, militarisierten Pufferzone" mit wenig Essen und ohne medizinische Versorgung zurückgelassen worden. Sicherheitskräfte hätten die Mobiltelefone von fast allen Betroffenen zerstört. Zudem habe es Berichte von Gewalt und sexuellen Übergriffen gegeben. Laut der Nichtregierungsorganisation Tunesisches Forum für ökonomische und soziale Rechte (FTDES) sollen zwischen 500 und 700 Migranten von der tunesischen Küstenstadt Sfax aus ins Grenzgebiet zu Libyen gebracht worden sein.

Tunesien ist zusammen mit Libyen eines der wichtigsten Transitländer für Migranten in Nordafrika auf dem Weg nach Europa. Anfeindungen und Schikanen gegen Migranten aus Ländern südlich der Sahara nahmen in den vergangenen Monaten nach umstrittenen Bemerkungen von Tunesiens Präsident Kais Saied zu. Dieser hatte von "Horden irregulärer Migranten" gesprochen, ihnen "Gewalt, Verbrechen und inakzeptable Verhaltensweisen" vorgeworfen und ein härteres Vorgehen angekündigt.

Zugleich will die EU-Kommission die Zusammenarbeit mit Tunesien beim Thema Migration ausbauen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die Regierungschefs der Niederlande und Italiens sowie Saied verkündeten am Sonntag die Unterzeichnung einer Absichtserklärung. Die EU-Kommission will etwa für Such- und Rettungsaktionen und die Rückführungen von Migranten gut 100 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Brüssel hat dem Land insgesamt Finanzhilfen in Höhe von bis zu 900 Millionen Euro in Aussicht gestellt.

(apa/makl)