Ministerin Schmied geht
(30.09.2013) Erster Knalleffekt nach der Wahl! SPÖ-Politikerin Claudia Schmied eröffnet die Rücktrittsrunde: Die Unterrichtsministerin zieht sich aus der Politik zurück! Sie wolle in Zukunft keine politischen Funktionen mehr wahrnehmen und sich auf Familie und Freunde konzentrieren, heißt es in einer Aussendung. Damit ist sie die erste Politikerin die nach der Wahl den Hut nimmt. Völlig offen ist ja wie es mit dem BZÖ weitergeht, auch hier könnte es in den nächsten Tagen einen Rücktritt von Parteichef Josef Bucher geben.
Koalitonspoker
Unterdessen laufen die Spekulationen, wie es jetzt politisch in Österreich weitergehen soll heiß. Eine große Koalition würde sich rein rechnerisch ausgehen, die Frage ist allerdings was die Parteien wollen. Die SPÖ wirbt bereits, ÖVP Vize-Kanzler Michael Spindelegger gibt sich allerdings distanziert. Taktik? Politikberater Thomas Hofer:
"Man muss sichjetzt wieder als Junior-Partner in die rote Umarmung flüchten und wird dort wieder nichts zulegen können, so wie man es anlegt. Also eigentlich müsste es jetzt eine Diskussion darüber geben, wie man sich aufstellt, ob man noch einmal in eine Rot-Schwarze Koalition geht oder nicht. Nur, ganz ehrlich, man kennt die ÖVP, ich glaube es wird gewichtige Stimmen geben, die sagen 'Nein, so schlecht war das nicht, die SPÖ hat ja auch was verloren!' Erwin Pröll wird dafür sein, also ich glaube nicht an eine Revolution."
Die ÖVP stellt jedenfalls Bedingungen für eine Neuauflage der Koalition. Es brauche neue Vorzeichen und neue Personen. Bundesgeschäftsführer Hannes Rauch meint gestern „More Of The Same werde es nicht geben.“ Im Kronehit Interview:
"Wenn eine Regierung mehrere Prozentpunkte verliert, dann ist das schon ein Denkzettel des Wählers, dann kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen und sagen alles war wunderbar. Wenn man eben gemeinsam Stimmen einbüßt, dann kann man nicht davon sprechen, dass es optimal funktioniert hat und deshalb, egal wie die nächste Regierung ausschaut, wird einiges an Reformbedarf vorhanden sein, damit man auch das Vertrauen als Regierung, wie auch immer diese aussieht, vom Wähler wieder zurückgewinnt."
Die ÖVP scheint also gespalten. Während sich Rauch, Spindelegger und einige VP-Landeshauptleute bedeckt halten was die SPÖ angeht, meint Niederösterreich Chef Erwin Pröll: Die stabile Zweier-Koalition müsse bleiben.
Heute werden die Parteien zusammentreten, um 11 Uhr tagt die SPÖ und um 17 Uhr dann die ÖVP.