NATO liefert Waffen
Flugzeuge und Flugabwehr?
(07.04.2022) Das nordatlantische Verteidigungsbündnis NATO wird der bedrängten Ukraine weitere Waffen im Kampf gegen Russland liefern. Dazu gehören auch schwere Waffen, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag vor Beratungen der 30 Außenminister des Bündnisses in Brüssel. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba sagte bei seinem Eintreffen, die Ukraine brauche "Waffen, Waffen und Waffen". "Wir wissen, wie man kämpft, wir wissen, wie man gewinnt."
Kuleba rechnet damit, dass seinem Land alle notwendigen Waffen zur Verteidigung gegen Russland geliefert werden. "Ich habe keine Zweifel daran, dass die Ukraine alle für den Kampf notwendigen Waffen haben wird. Die Frage ist nur der Zeitplan", sagte er. Die Diskussion gehe nicht um die Liste mit Waffen, sondern darum, wann die Ukraine die Waffen bekomme. "Und das ist entscheidend." Welche weiteren Waffen NATO-Alliierte an Kiew liefern könnten, wollte Kuleba nicht sagen. "Waffen sind wie Geld. Sie lieben das Schweigen."
Vor allem Flugzeuge, Flugabwehr, Raketen erwünscht
Ohne schwere Waffen werde das Leiden seines Volkes aber nur verlängert, sagte der ukrainische Chefdiplomat. Das Land brauche Flugzeuge, schwere Flugabwehrsysteme und mobile Raketenwerfer. Konkret richtete Kuleba seinen Aufruf an Deutschland. "Es ist klar, dass Deutschland mehr tun kann." Dessen Kanzler Olaf Scholz hatte bekräftigt, dass Berlin seine Waffenlieferungen an Kiew fortsetzen werde. Kuleba geht es aber nicht schnell genug: Man arbeite mit der deutschen Regierung zusammen. Das Problem, das ihn am meisten beunruhige, sei die Dauer der Verfahren und Entscheidungsfindung in Berlin. "Während Berlin Zeit hat, hat Kiew keine", sagte er.
Kuleba rief die NATO-Alliierten dazu auf, ihre Zurückhaltung und ihre Zögerlichkeit zu überwinden. "Waffen dienen heute dem Frieden." Er betonte zudem, dass es mit Blick auf die Ukraine keinen Unterschied zwischen Offensiv- und Defensiv-Waffen gebe. Länder, die diesen Unterschied machten, nannte er scheinheilig.
Ukraine kann kämpfen
Die Ukraine und die ukrainische Armee hätten in den vergangenen Wochen gezeigt, dass sie wüssten, wie man kämpfe. "Aber ohne eine nachhaltige und ausreichende Versorgung mit allen von der Ukraine geforderten Waffen werden diese Erfolge mit enormen Opfern einhergehen", sagte er. Je mehr und je schneller die Ukraine Waffen erhalte, desto mehr Leben würden gerettet und desto weniger Städte würden zerstört. "Und es wird keine Butschas mehr geben", sagte der Minister mit Blick auf die jüngsten Gräueltaten in dem Kiewer Vorort.
Annalena Baerbock
Man schaue sich mit den Partnern an, wie man die Ukraine zukünftig intensiver und koordinierter unterstützen könne, sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock in der Brüsseler NATO-Zentrale. Die Ukraine habe ein Recht auf Selbstverteidigung und man werde dies gemeinsam mit unterschiedlichen Partnern fördern. Darum gehe es auch bei Gesprächen im Kreis der G7-Staaten, die am Rande der NATO-Beratungen organisiert wurden.
Britische Außenministerin Liz Truss
Die britische Außenministerin Liz Truss versprach der Ukraine demgegenüber gleich an Ort und Stelle vonseiten ihres Landes in Brüssel zusätzliche militärische Unterstützung. "Wir intensivieren unsere Waffenlieferungen an die Ukraine", sagte Truss am Donnerstag und bezeichnete das Vorgehen von Russlands Präsident Wladimir Putin gegen die Ukraine als entsetzlich.
Russisches Präsidialamt
Das russische Präsidialamt nannte US-Waffenlieferungen an die Ukraine indes kontraproduktiv für die laufenden Verhandlungen zwischen den Kriegsparteien. Zudem werde Russland auf die jüngsten Sanktionen der Regierung in Washington reagieren, teilt der Kreml in Moskau mit. Es sei schwierig, den Schritt der USA zu verstehen oder zu erklären.
(fd/apa)