Nehammer's Cobra

(10.10.2023) Handlungen waren kein Amtsmissbrauch. Die Staatsanwaltschaft Korneuburg hat die Ermittlungen in der Cobra-Affäre um zwei Personenschützer von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) eingestellt. Der Verdacht des Amtsmissbrauchs habe sich nicht erhärtet, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Korneuburg, Josef Mechtler, am Dienstag der APA und bestätigte damit einen Online-Bericht der Tageszeitung "Kurier". Der Kanzler war als Verdächtiger geführt worden.

Eineinhalb Jahre wurde in der Causa ermittelt. Ein Antrag Nehammers auf Einstellung des Verfahrens war vom Oberlandesgericht (OLG) Wien im Frühjahr abgelehnt worden. In der Causa geht es um zwei Cobra-Beamte, die im Frühjahr 2022 betrunken nach ihrem Einsatz bei der Kanzlergattin mit dem Dienstwagen einen Unfall mit Blechschaden verursacht haben sollen. Die SPÖ veröffentlichte in einer parlamentarischen Anfrage ein anonymes Schreiben von einem angeblichen Cobra-Insider, in dem auch Vorwürfe laut wurden, der Kanzler könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen - was Nehammer selbst als unwahr zurückwies.

(fd/apa)