EU Kampftruppe ab 2025

(21.03.2022) Jetzt ist es fix: Die EU bekommt eine neue militärische Eingreiftruppe, die bis zum Jahr 2025 einsatzfähig sein soll. Sie ist Teil eines sicherheitspolitischen Konzepts, das die Außen- und Verteidigungsminister der 27 Mitgliedstaaten am Montag nach Angaben von Diplomaten in Brüssel beschlossen. Auch Österreich macht bei der Eingreiftruppe mit, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im Vorfeld des Beschlusses. Im ersten Jahr will Deutschland die 5.000 Soldaten der Truppe stellen.

Die Neutralität Österreichs stehe der schnellen Eingreiftruppe nicht im Weg, so Tanner. "Selbstverständlich sind wir dabei", antwortet sie am Montag in Brüssel auf die Frage nach einer österreichischen Beteiligung. Dabei verwies sie auch auf die Teilnahme an den bisher nie eingesetzten Battle Groups.

Berlin will indes die neue EU-Eingreiftruppe mit bis zu 5.000 Soldaten im ersten Einsatz-Jahr 2025 stellen. Damit sende die deutsche Bundesregierung angesichts des Ukraine-Kriegs ein "klares Signal": "Wir stehen füreinander ein", betonte die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht vor dem Treffen. Sie wolle ihren Kolleginnen und Kollegen anbieten, dass "das militärische Herzstück" der neuen EU-Sicherheitsstrategie, also die schnelle Eingreiftruppe, "im Jahr 2025 dann für ein Jahr von Deutschland gestellt werden kann".

Der nun beschlossene Strategische Kompass ist eine Art sicherheits- und verteidigungspolitische Doktrin für die EU. Damit soll unter anderem festgelegt werden, welche Fähigkeiten die EU künftig im Bereich des Krisenmanagements haben muss. Die schnelle Eingreiftruppe sowie gemeinsame Beschaffungen von Verteidigungsfähigkeiten sind Teil davon.

(mt/apa)