Schallenberg ist angelobt!

(11.10.2021) Alexander Schallenberg (ÖVP) ist Österreichs neuer Bundeskanzler. Er wurde am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Nachfolger von Sebastian Kurz, der sich wegen der Untreue- und Bestechungsermittlungen aus dem Kanzleramt ins Parlament zurückzieht, angelobt. Ebenfalls neu ist Michael Linhart (ÖVP) als Schallenbergs Nachfolger im Außenministerium. Vor der Angelobung wurden Kurz als Bundeskanzler und Schallenberg als Außenminister ihrer Ämter enthoben.

Van der Bellen erinnerte Schallenberg und den ebenfalls anwesenden Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) in einer kurzen Ansprache vor der Angelobung an ihre Verantwortung, die Projekte der türkis-grünen Regierung weiterzuführen, aber auch dafür, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wiederherzustellen. Dafür brauche es ernsthafte konzentrierte Arbeit sowie echte Resultate. "Ich meinerseits vertraue darauf, dass es den Koalitionspartnern gelingt, eine tragfähige Basis für eine stabile Regierungszusammenarbeit zu schaffen", so der Bundespräsident.

Er erinnerte an Herausforderungen, die keinen weiteren Aufschub duldeten. Van der Bellen nannte hier die Corona-Pandemie, Wirtschafts- und Arbeitsmarktthemen, Bildung und Wissenschaft, Soziales, Österreichs internationale Position sowie - als "wohl größte Herausforderung unserer Zeit" - die Rettung des Klimas. "Und natürlich brauchen wir ein entsprechendes Bundesbudget", so der Bundespräsident.

Dem neuen Bundeskanzler Schallenberg attestierte Van der Bellen die besten Voraussetzungen für das Amt. Als Spitzendiplomat und bisheriger Außenminister sei er gewohnt, die gegensätzlichsten Positionen auf einen gemeinsamen, für alle gewinnbringenden Nenner zu bringen. "Ich bin überzeugt, dass Ihnen diese Fähigkeit noch großen Nutzen bringen wird für Ihre Arbeit als neuer Bundeskanzler der Republik Österreich", sagte er.

Auch dass Schallenberg ein überzeugter Europäer sei, hob der Bundespräsident hervor. Den neuen Außenminister Linhart lobte Van der Bellen als hervorragenden Kenner des internationalen Parketts, der es gewohnt sei, Österreich im Ausland zu vertreten.

Von den beiden Angelobten gab es in der Hofburg keine Wortmeldungen, sie zogen sich danach für einige Minuten mit dem Bundespräsidenten in dessen Büro hinter der Tapetentür zurück - gemeinsam mit dem sichtlich gut gelaunten (und wie immer krawattenlosen) Vizekanzler Kogler, aber auch begleitet von Kurz' bisherigem Kabinettschef Bernhard Bonelli.

(apa/makl)