Volksbefragung zum Rauchverbot?

(17.04.2015) Kommt zum Thema Rauchverbot in den Lokalen eine Volksbefragung? Österreichs Wirte machen ja gegen das neue Rauchergesetz mobil. Ab Mai 2018 soll ja in Gaststätten nicht mehr gequalmt werden dürfen. Die Initiative ‚Rauchzeichen setzen‘ hat bereits 300.000 Unterschriften gesammelt. Eine Verfassungsklage wird angedacht und sogar die Forderung nach einer Volksbefragung wird laut.

Die wird aber nicht kommen, sagt Politik-Experte Peter Plaikner: "Es ist sehr unwahrscheinlich, dass es dazu noch kommen wird. Denn für eine Volksbefragung braucht es eine Mehrheit im Nationalrat. Und die wird es kaum geben, wenn in der Regierung die Mehrheit fehlt."

Volksbefragung ja oder nein? Was denkst du? Sag es uns auf unserer kronehit.at News-Update-Seite auf Facebook!

Enten zu Tode gequält

drei Jugendliche ausgeforscht

Über 3.600 Fälle in nur 24h

Neuer Corona-Rekord

Slowenien: Ö als Risikogebiet

Ab Montag Reisebeschränkungen

Samu Haber positiv getestet

Quarantäne für „Voice“-Juror

Schwarzenegger nach Herz-OP

"Ich fühle mich fantastisch!"

Herbstferien: Was tun?

"Bitte unbedingt lernen"

2.571 Corona-Neuinfektionen

Neuer Rekordwert

Corona-Briefmarke aus Klopapier

von der Post