NR-Sitzung: Wahlkampfshow
Alle gegen Kurz?
(19.09.2019) Fasst Sebastian Kurz heute ein Jobverbot als Bundeskanzler aus? Die heutige Nationalratssondersitzung verspricht zur Mega-Wahlkampfshow zu werden. Die Liste Jetzt will ja ein Rückkehrverbot für Kurz in die Regierung durchsetzen. Die Idee: Ehemalige Kanzler und Minister, gegen die es ein erfolgreiches Misstrauensvotum gegeben hat, sollten nicht mehr in ihre alten Funktionen zurückkehren dürfen. Da es dafür allerdings eine Zustimmung von zwei Drittel der Abgeordneten braucht, wird Kurz wohl nicht wirklich zittern.
Spannender wird da schon der Antrag auf die Abschaffung der Maklergebühr. Die ÖVP hat bei diesem Thema zuletzt Zustimmung signalisiert. Heute kommt die Nagelprobe, sagt SPÖ Vize-Klubchef Jörg Leichtfried:
"Wir haben das mehrmals beantragt, sie haben immer dagegen gestimmt. Plötzlich hat der Parteiobmann der ÖVP gemeint, sie werden da mit uns mitstimmen. Heute ist die Probe aufs Exempel. Wir werden einen Antrag einbringen und schauen, ob sie mitgehen."