NR-Wahl doch schon im Mai?

(17.01.2024) Wird die Nationalratswahl doch auf Mai vorverlegt? Innerhalb der ÖVP sollen derzeit mächtig die Köpfe rauchen. Viele hochrangige Parteimitglieder, darunter auch ÖVP-Landeshauptleute, sollen auf einen vorgezogenen Wahltermin pochen. Man fürchtet offenbar, dass die FPÖ mit einem Sieg bei der EU-Wahl zusätzlich Schwung für die Nationalratswahl im Herbst aufnehmen könnte. Im Gegenzug dürfte für die ÖVP bei der EU-Wahl nicht viel zu holen sein, das könnte die Partei weiter schwächen.

Das Problem: Der aktuelle Regierungspartner dürfte so gar kein Interesse an vorgezogenen Wahlen haben, sagt Politik-Analyst Peter Plaikner:

"Die Grünen liegen derzeit in allen Umfragen zurück. Sie können unmöglich ein Interesse an vorgezogenen Wahlen haben."

Doch wie könnte man dann vorgezogene Wahlen überhaupt rechtfertigen? Plaikner:
"Sollte es wirklich zu einem vorgezogenen Termin kommen, dann sollten sowohl ÖVP, als auch Grüne das Ganze so harmonisch wie möglich verkaufen. Es ist in der Vergangenheit immer wieder passiert, dass Partien, die eine Regierung vorzeitig aufgelöst haben, bei der nächsten Wahl abgestraft worden sind."

(mc)