Öffnungsplan nicht gefährdet?

(02.05.2021) Könnte der Öffnungsplan gefährdet sein? Die neue indische Corona-Variante, von der es schon Verdachtsfälle in Salzburg und im Burgenland gibt, gefährdet den Öffnungsplan für den 19. Mai "aus heutiger Sicht nicht", so Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein im APA-Interview. Dass schon eine Erstimpfung als Eintrittskarte reichen soll, verteidigt der Minister. Die Situation in den Ländern beobachtet Mückstein vor dem 19. Mai genau: Für Tirol sieht er noch keine Entwarnung, auch Vorarlberg hat er im Auge.

Der Minister verwies darauf, dass die Einreisebestimmungen aus Indien nach Österreich bereits verschärft worden seien und Salzburg, das Burgenland wie auch die anderen Bundesländer beim Contact Tracing "sehr konsequent" vorgingen. "Wir machen es der Virus-Variante aus Indien also sehr schwer, sich hierzulande zu verbreiten", gab sich Mückstein zuversichtlich. Aktuell handle es sich zudem noch um Verdachtsfälle. "Ich möchte auch darauf hinweisen, dass die WHO die indische Variante bisher noch nicht als 'variant of concern', also besorgniserregend, einstuft, wie etwa die britische", erklärte der Minister. "Der Öffnungsplan für den 19. Mai ist somit aus heutiger Sicht nicht gefährdet."

Um ab 19. Mai wieder Lokale, Hotels und Kultureinrichtungen besuchen zu können, muss man nachweisen, dass man getestet, genesen oder gegen Corona geimpft ist. Mit 19. Mai wird es noch verschiedene Nachweise als Eintrittskarte geben, denn eine digitale Lösung in Form eines QR-Codes erwartet Mückstein erst etwas später. "Hier müssen wir sehr auf den Datenschutz achten", betonte der Minister. "Ich erwarte mir nicht vor Anfang Juni eine Lösung, die datenschutzkonform diesen QR-Code erlaubt." Ab Juni werde es also in Österreich "Pilotversuche" geben mit dem Ziel, dann ab Juli ein "Grünes Zertifikat" in der EU zu haben. Der "Grüne Pass" auf EU-Ebene müsse "unser gemeinsames Ziel in Österreich sein, weil es keinen Sinn macht, in Österreich eine Parallelstruktur zu machen, wo auch noch unterschiedliche Bundesland-Lösungen etabliert werden" - im Wissen, dass man ohnehin mit Anfang Juli den EU-weiten Grünen Pass haben werde.

Klar ist schon jetzt, dass auch Selbsttests akzeptiert werden: "Wir wollen Wohnzimmertests grundsätzlich zulassen", und zwar anders als in Vorarlberg auch in der Gastronomie, kündigte Mückstein an. Der Minister appellierte aber dennoch an alle, das als sicherer geltende Testangebot in den Teststraßen, Apotheken und Betrieben wahrzunehmen. Die "Wohnzimmertests" werden auch nur 24 Stunden gültig sein. Beaufsichtigte Antigentests gelten 48, PCR-Tests 72 Stunden. Forderungen nach einer Verkürzung der Geltungsdauer, weil es sich nur um eine Momentaufnahme handle, erteilt der Minister eine Absage: Auch dies sei eine Abwägung der Infrastruktur. Kinder brauchen ab zehn Jahren einen Test, wobei noch nicht endgültig geklärt ist, ob auch die Schultests fürs Kaffeehaus zugelassen werden. Mückstein geht aber davon aus, dass dies der Fall sein wird.

Möglich ist für den Minister freilich auch, dass am 19. Mai nicht in ganz Österreich auf die gleiche Weise aufgesperrt wird. Man plane eine breite Öffnung mit maximalen Sicherheitsvorkehrungen, aber "wenn sich die Situation verändert darstellt bis zum 19., dann wird man reagieren müssen darauf", schränkte Mückstein ein.

Mückstein gegen Impfpflicht: "Schwankende" aufklären

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein will bei der Corona-Impfung noch unentschlossene Menschen verstärkt ansprechen. "Meine Zielgruppe sind die, die schwanken - und die müssen wir jetzt in den nächsten Wochen erreichen und ihnen erklären, wie wichtig das ist", sagte er im APA-Gespräch. "Ich bin gegen eine Impfpflicht", betonte Mückstein auch in Bezug auf bestimmte Berufsgruppen. Eine baldige Terminbuchung für alle Erwachsenen hält er für eine gute Perspektive.

Mückstein betonte, "dass wir geimpfte Menschen brauchen, um die Pandemie zu beenden, damit wir wieder alle zurück in unser altes Leben finden. Das werden wir nur mit Impfen schaffen, das werden wir aber nicht mit Testen schaffen." Bei einer Impfpflicht stelle sich die Frage, was mit den Menschen passiert, die sich nicht impfen lassen wollen. "Auch das muss man respektieren", sagte der Minister. Strafen machen "keinen Sinn". Er wolle die Bevölkerung mit Aufklärung erreichen. Außerdem gebe es Gruppen, die nicht geimpft werden können.

(mt/apa)