+++Es ist fix!+++

(06.06.2019) Das Rauchverbot kommt wohl fix! Die ÖVP will dem Rauchverbot in Lokalen jetzt doch zustimmen! Das sagt heute ÖVP-Klubobmann August Wöginger in einer Aussendung: „Weitere Beschlüsse, die wir gefasst haben, werden wir aber nicht zurücknehmen“, sagt der ÖVP-Klubobmann abschließend.

Die ÖVP-FPÖ-Regierung hat ja das eigentlich für Mai vorgesehene Rauchverbot gekippt, gegen die Stimmen der Opposition. Nach dem Koalitions-Aus ist die SPÖ aber in die Offensive gegangen und wollte das Gesetz für ein Rauchverbot im Parlament mit den Stimmen von Liste Jetzt, Neos und ÖVP nun doch beschließen. Nach anfänglichem Zögern wird die ÖVP dem Antrag nun zustimmen.