ORF: Umfassende Sparpläne!
Haushaltsabgabe kommt
(20.02.2023) ORF-Generaldirektor Roland Weißmann präsentiert am Montag im Rahmen eines Sonderfinanzausschusses den Stiftungsräten seine Sparpläne für das öffentlich-rechtliche Medienhaus. Kolportiert sind Einsparungen in Höhe von rund 300 Millionen Euro für die nächsten Jahre, die nicht nur aufgrund gestiegener Kosten nötig sind. So pochte auch Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) wiederholt auf einen "harten Sparkurs" für den ORF, damit dieser für die Bevölkerung billiger werde.
Wo der ORF spare, sei dessen Sache, so Raab. Sie knüpfte die Einsparungen jedoch an Verhandlungen mit den Grünen über eine geräteunabhänigige Haushaltsabgabe, die die gegenwärtige GIS-Gebühr für Fernseher und Radio ablösen soll. Auch stellte sie mehr gesetzliche Möglichkeiten für den ORF im digitalen Raum in Aussicht. Die Neuregelung der ORF-Finanzierung muss bis 2024 auf Basis eines Verfassungsgerichtshoferkenntnisses (VfGH) neu geregelt werden. Auch die reine Streaming-Nutzung von ORF-Angeboten hat demnach künftig kostenpflichtig zu sein. Der ORF betonte stets, dass bereits in den vergangenen Jahren ein strikter Sparkurs gefahren worden sei und die künftige Finanzierung nachhaltig sein müsse, um den öffentlich-rechtlichen Auftrag weiterhin erfüllen zu können.
(mt/apa)