Tierschutzvolksbegehren

(02.03.2021) Das gab es noch nie! Für das zu Jahresbeginn gestartete Tierschutzvolksbegehren gibt es erstmals in der Geschichte der Volksbegehren einen außerparlamentarischen Konsultationsprozess, bei dem 16 Experten miteinbezogen werden. Dieser soll den Wunsch der rund 416.000 Menschen, die das Begehren unterschrieben haben, in konkrete gesetzliche Änderungen umsetzen.

Der Prozess wird voraussichtlich im April beginnen. Bis September muss das Ergebnis in Form eines internes Dokuments für die Parlamentsfraktionen feststehen. Um dies zu erreichen werden 16 Fachleute aus Wissenschaft und Praxis teilnehmen. Begleitet wird der Prozess von der Initiative oekoreich, die das Begehren seit Februar fortführt.

Für die Koordination wurde Sarah Siemers beauftragt, die gegenwärtig auch Teil des „Climate Reality Projects“ des Friedensnobelpreisträgers Al Gore ist. Mit ihr verspricht sich die Initiative, so Bundessprecher Sebastian Bohrn, dass absolute Neutralität gewährleistet wird und die Perspektiven der Experten im Vordergrund stehen.

(SMS/APA)