Regierung diese Woche fix?
Türkis und Grün im Endspurt
(09.12.2019) Steht noch diese Woche die neue Bundesregierung? ÖVP und Grüne sollen bei ihren Verhandlungen im Endspurt sein. Nach außen hin geben sich die Parteien zwar zurückhaltend, Experten rechnen aber in den nächsten Tagen mit einer Einigung. Dann könnte die türkis-grüne Regierung sogar noch vor Heiligabend angelobt werden.
Politikberater Thomas Hofer drückt allerdings vorsichtig auf die Bremse:
"Es bleibt ein Faktum, dass sich die beiden Parteien nur zu rund 20 Prozent bei den Inhalten decken. Wenn man also wirklich noch vor Weihnachten fertig wird, dann bin ich sehr gespannt, wie detailliert das Regierungsprogramm zu diesem Zeitpunkt sein kann."
Also bitte keine Schnellschusslösung, so Hofer:
"Man sollte das wirklich ordentlich und detailliert ausverhandeln. Denn sonst hat diese Koalition die Probleme während der Legislaturperiode. Dann muss man ständig nachverhandeln und das ist dann oft schwieriger, als wenn man sich jetzt gleich ein paar Wochen mehr Zeit lässt."