Rücktritt bei Niederlage?

(17.03.2023) SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner wird im Falle eines Abstimmungsverlusts gegen ihren Herausforderer Hans Peter Doskozil wohl den Hut nehmen. "Ich würde, wenn Sie mich so direkt fragen, eher die Politik verlassen", sagte sie Donnerstagabend in der ZiB2 des ORF. Als Unterschied zum burgenländischen Landeshauptmann strich sie ihre Ablehnung einer Koalition mit der FPÖ und nicht nur mit deren Chef Herbert Kickl hervor.

Rendi-Wagner bekräftigte, dass sie den Ausgang der Befragung anerkennen werde, auch wenn es knapp werden sollte. "50 ist 50", meinte sie, alles was über diesem Prozentwert liege, sei ein Gewinn, alles darunter nicht. Dass sie Teil von Doskozils Team werden könnte, schloss sie aus.

Zur Kritik an Parteimanager Christian Deutsch und Zweifeln, ob die Bundesgeschäftsstelle die Mitgliederbefragung korrekt abwickeln könne, erinnerte sie an die statutengemäß gewählte Wahlkommission. In einem Präsidium kommende Woche werde man die genauen Spielregeln festlegen - auch die Frage, ob nur sie und Doskozil sich der Abstimmung stellen können oder auch weitere Personen, die ja auch bei einem Parteitag antreten könnten. Um Glaubwürdigkeit, Transparenz und Nachvollziehbarkeit sicherzustellen, sei sie bereit, von Anfang an einen Notar beizuziehen.

In Abgrenzung zu Doskozil bekräftigte sie, dass sie eine Teamplayerin sei. "Ich bin jemand, der das Verbindende, Gemeinsame in den Vordergrund stellt." Nur so könne man Wahlen gewinnen. "Das Zuspitzen auf eine einzige Person hat sich schon unter Sebastian Kurz als falsch erwiesen", erlaubte sie sich eine Spitze gegen den burgenländischen Landeshauptmann.

Angesprochen auf die von Doskozil geäußerte Präferenz für eine Ampelkoalition mit Grünen und NEOS verweigerte sie eine solche Festlegung. In Sachen Migrationspolitik ortete sie keine großen Unterschiede zu ihrem parteiinternen Widersacher. Jedenfalls könne sich nun jeder in der Partei ein eigenes Bild machen. Sie sei froh, dass nun Klarheit bestehe. Zuvor habe man bei Doskozil vier Jahre lang nicht gewusst, was er eigentlich wolle.

Doskozil hatte sich davor in der ORF-Sendung "Burgenland heute" zu Wort gemeldet und dort unterstrichen, nach der nächsten Nationalratswahl Bundeskanzler werden zu wollen. Sein Amt als burgenländischer Landeshauptmann würde er bis zum Intensivwahlkampf ausüben, wer ihm nachfolgen könnte, ließ er noch offen. Ein bisschen dauern wird es auch noch, bis sein angekündigtes Team steht.

Doskozil will als SPÖ-Chef seine Themen umsetzen und aus parteipolitischer Sicht sei es das Ziel, "natürlich Nummer 1 zu werden und in einer zukünftigen Regierung den Bundeskanzler zu stellen". Thematisch will er etwa weiter auf den Mindestlohn setzen, wo er von einem Zugehen auf die Gewerkschaft sprach, um gemeinsame Lösungen zu finden. Auch Rendi-Wagner pochte hier auf eine federführende Rolle der Gewerkschaft.

Das Amt des Landeshauptmanns will Doskozil dieses und kommendes Jahr noch ausüben. Klar sei aber, dass sich die Funktionen als Spitzenkandidat in einem Nationalratswahlkampf und jener des LH nicht vereinbaren lassen. Spätestens zu diesem Zeitpunkt würde es zu einem Wechsel kommen, so Doskozil weiter. Er verwies auch darauf, dass die Nationalratswahl planmäßig ungefähr mit dem Ende der Legislaturperiode im Burgenland enden würde, wo im Jänner 2025 wieder gewählt wird. Die Diskussion über einen etwaigen Nachfolger im Land sei zum jetzigen Zeitpunkt eine "hypothetische". Die SPÖ Burgenland sei aber über die Landesregierung hinaus personell "exzellent" aufgestellt, betonte er.

Bereits am Vormittag hatte Doskozil am Rande einer Pressekonferenz angekündigt, ein möglichst breites Team aufstellen und so der "Polarisierung meiner Person" entgegenwirken zu wollen. Bis das Team steht, werde es aber ein bisschen dauern: "Da wird man sich noch etwas gedulden müssen." Ziel sei es, mit dem Team "einen Bogen zu spannen über die verschiedenen Bereiche der Sozialdemokratie", um so für Einigkeit in der Partei zu sorgen.

(mt/apa)