Schmid sagt im U-Ausschuss aus

(24.10.2022) Nach mehrmaligem Ignorieren von Ladungen wird der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium und Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid doch als Auskunftsperson im ÖVP-Untersuchungsausschuss erscheinen. Seine Befragung ist für den 3. November anberaumt, bestätigte die Parlamentsdirektion am Montag entsprechende Meldungen. Schmid hatte durch seine Aussagen bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) mehrere prominente ÖVP-Politiker belastet.

Schmid hatte zwar am 24. Juni 2020 bereits im parlamentarischen Ibiza-Untersuchungsausschuss ausgesagt, weiteren Ladungen leistete er aber nicht mehr Folge. Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) verhängte erst im August eine Beugestrafe in Höhe von 6.000 Euro wegen Nichterscheinens. Dass Schmid nun doch in den bereits auslaufenden U-Ausschuss kommt, könnte auch mit der Diskussion über seine Aussagen vor der WKStA zusammenhängen, die von ÖVP-Politikern in Zweifel gezogen worden waren.

Nach Schmid ist am 3. November auf Ladung der ÖVP noch die ehemalige Kabinettschefin von Ex-Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) im Bundeskanzleramt, Nicole Bayer, als Auskunftsperson geladen. Der eigentliche erste Befragungstag der Woche am 2. November entfällt wegen der Nationalrats-Sondersitzung, hieß es gegenüber der APA.

(APA/CD)