Scholz: "In Europa droht wieder Krieg"

(19.02.2022) Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keine Entspannung im Ukraine-Konflikt. "In Europa droht wieder ein Krieg. Und das Risiko ist alles andere als gebannt", sagte Scholz am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Hinter diese Entwicklung fielen in der öffentlichen Debatte globale Herausforderungen wie die Corona-Pandemie und der Kampf gegen den Klimawandel zurück. Auch diese bedürften aber dringend einer Antwort.

Scholz sprach in München vier Tage nachdem er in Moskau mit Präsident Wladimir Putin über Wege zu einer Entschärfung des Konflikts gesprochen hatte.

Russland plant auch nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden, die Ukraine nächste Woche anzugreifen, inklusive der bevölkerungsreichen Hauptstadt Kiew. Er sei "überzeugt", dass der russische Präsident Wladimir Putin den Entschluss für einen Einmarsch in die Ukraine getroffen habe, sagte Biden am Freitag im Weißen Haus. Biden betonte erneut, es sei nicht zu spät, eine diplomatische Lösung in dem eskalierenden Konflikt zu finden. Er rechne aber mit einer baldigen Invasion.

Bisher hatte die US-Regierung stets betont, sie wisse nicht, ob Putin eine Entscheidung für eine Invasion der Ukraine getroffen habe. Etwa 40 bis 50 Prozent der russischen Truppen an der ukrainischen Grenze befinden sich nach Darstellung eines Insiders aus dem US-Verteidigungsministerium in "Angriffsposition". Es seien immer noch rund 150.000 russische Soldaten an der Grenze, die etwa 125 taktische Gruppen umfassten, sagt der Insider, der namentlich nicht genannt werden will. Die Prozentzahl der Streitkräfte in Angriffposition sei höher als zuvor bekannt. Das deute darauf hin, dass diese russischen Einheiten die Ukraine ohne Warnung angreifen könnten.

(mt/apa)