Schramböck-Rücktritt

Umbruch in der ÖVP

(09.05.2022) Nach Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger hat am Montag auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) ihren Rücktritt offiziell bekannt gegeben. In einem Video auf Facebook bedankte sie sich auch bei Ex-Kanzler Sebastian Kurz, der sie in die Regierung geholt hatte. Nähere Gründe für ihren Rücktritt oder die Nachfolge im Ressort gab sie nicht bekannt. Schramböck galt schon seit längerem als Ablösekandidatin in der ÖVP-Regierungsriege.

"Nach fast fünf Jahren in der Politik lege ich mein Amt als Wirtschafts- und Digitalministerin zurück", sagte Schramböck auf ihren Kanälen in den diversen sozialen Medien, zählte noch einmal ihre durchgesetzten Vorhaben auf und resümierte: "Ich habe diesen Schritt nie bereut." Österreich sei ein solider Wirtschaftsstandort, so Schramböck, die sich auch bei Regierungskollegen, Sozialpartnern und Landeshauptleuten bedankte und meinte: "Es war mir eine Ehre für Österreich zu arbeiten und ich danke für das Vertrauen."

Schramböck hatte am Vormittag noch an einer turnusmäßigen Sitzung des Tiroler ÖVP-Landesparteivorstandes teilgenommen. Dort meldete sie sich zwar nach APA-Informationen - nach einigen landespolitischen Themen - gegen Ende zu Wort, soll aber keine dezidierte Aussage zu ihrer Zukunft getroffen haben. In Wiener Regierungskreisen war zu diesem Zeitpunkt allerdings schon zu hören, dass ihr Rücktritt unmittelbar bevorsteht.

Mit Schramböcks erwartetem Rücktritt gilt es als sicher, dass die Tiroler Landespartei rund um Landeshauptmann Günther Platter weiter auf ein Regierungsmitglied aus dem westlichen Bundesland pochen wird. Ob es sich dabei aber um das Wirtschaftsministerium handeln muss oder es nicht etwa auch um das Landwirtschaftsministerium gehen könnte, war vorerst offen. Gehandelt werden mitunter Namen wie Landwirtschaftskammerpräsident Josef Hechenberger oder auch die EU-Abgeordnete Barbara Thaler. Letztere soll aber eher dazu tendieren, vorerst in Brüssel zu bleiben. Allzu groß dürfte die Minister-Personalauswahl nicht sein. Und ob Platter kurz vor der Landtagswahl im kommenden Jahr jemanden aus seiner Regierungsriege nach Wien ziehen lässt - wie etwa Landeshauptmannstellvertreter und Agrarlandesrat Josef Geisler - ist mehr als fraglich.

Schramböck galt nach einigen unglücklichen öffentlichen Auftritten schon länger als Ablösekandidatin im ÖVP-Team - sie hält sich aber (mit kurzer Unterbrechung) immerhin schon seit 2018 in der Regierung. Zuletzt hatte sich auch Platter nur mehr zurückhaltend zu Schramböck geäußert. Zwar konstatierte er, sie mache "eine engagierte Arbeit wie alle anderen Regierungsmitglieder", meinte jedoch auch, eine Bewertung stehe ihm nicht zu, das müsse "in erster Linie der Bundeskanzler machen".

(apa/makl)

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