Schweden wird Nato-Mitglied

Schon am Donnerstag?

(06.03.2024) Das ist jetzt schnell gegangen. Schweden soll am morgigen Donnerstag offiziell 32. Mitglied der NATO werden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird im Verteidigungsbündnis damit gerechnet, dass das Aufnahmeverfahren für das skandinavische Land während eines Besuchs des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson und des Außenministers Tobias Billström in Washington abgeschlossen werden kann.

Zu den noch ausstehenden Schritten für den schwedischen NATO-Beitritt gehört, dass die Beitrittsurkunde im US-Außenministerium hinterlegt wird. Dieses ist die sogenannte Verwahrstelle des Gründungsvertrags der NATO und für die Registrierung von Dokumenten zum sogenannten Nordatlantikvertrag zuständig.

Die schwedische Regierung bestätigte am Mittwoch, dass Kristersson und Billström an diesem Donnerstag in Washington sein werden. Zum möglichen Abschluss des Beitrittsverfahrens wollte sie sich zunächst allerdings nicht äußern. Als ein Grund galt in Bündniskreisen, dass auch das Dokument, dass die Zustimmung Ungarns dokumentiert, noch offiziell hinterlegt werden muss. Ungarns Staatspräsident Tamas Sulyok hatte es erst am Dienstag unterzeichnet. Zuvor war der notwendige Parlamentsbeschluss dafür lange herausgezögert worden.

Die Zustimmung erfolgte schließlich erst nach einem Besuch Kristerssons bei Ungarns Regierungschef Viktor Orban. Bei diesem wurden mehrere Vereinbarungen zur Rüstungszusammenarbeit verkündet. Unter anderem kauft Ungarn vier neue Kampfjets vom Typ Jas 39 Gripen aus Schweden. Vor Ungarn hatte vor allem die Türkei lange den schwedischen NATO-Beitritt blockiert. Das Land gab die erforderliche Zustimmung am Ende erst, nachdem Schweden stärkere Anstrengungen im Kampf gegen Terrororganisationen zugesagt hatte. Ankara ging es dabei vor allem um die auch von der EU als Terrororganisation eingestufte kurdische Arbeiterpartei PKK. Zudem trieb die US-Regierung ein Verfahren zum Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei voran.

Unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine hatten sich Schweden 2022 nach langjähriger militärischer Bündnisfreiheit dazu entschlossen, eine Mitgliedschaft in der NATO zu beantragen. Mit dabei war auch Finnland, das bereits im April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen wurde. Eine Zeremonie in Brüssel zur Aufnahme Schwedens ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur für den kommenden Montag geplant.

(fd/apa)

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