Sky Shield-Beitritt fix
Erklärung unterschrieben
(07.07.2023) Am Freitag, dem 7. Juli 2023 unterzeichnet Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und ihre Schweizer Amtskollegin Viola Amherd eine Absichtserklärung zum Beitritt zum „European Sky Shield“. Damit sind Österreich und die Schweiz Teil des von Deutschland initiierten Luftverteidigungssystems.
Beide Länder sehen durch den Beitritt keinen Bruch ihrer Neutralität. Einer Umfrage zufolge ist auch die Mehrheit der Österreicher dafür. Die FPÖ forderte eine Volksabstimmung.
Die "European Sky Shield Initiative" (ESSI) ging vom EU- und NATO-Land Deutschland aus und umfasst nun 19 Länder. Sie bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur bodengestützten Luftverteidigung besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln. Beteiligt sind außer Deutschland seit der Gründung der Initiative im Oktober des Vorjahres die NATO-Mitglieder Großbritannien, Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland sowie Norwegen. Im Februar schlossen sich auch Dänemark und der NATO-Beitrittskandidat Schweden dem Projekt an.
"Sky Shield" soll vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine helfen, bestehende Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schließen. Bereits 2024 soll ein Schutz vor Raketen und Geschossen kleiner und mittlerer Reichweite geboten und 2025 der ganze Schirm aufgespannt werden. Tanner bezeichnete diesen Zeitplan gegenüber der APA als "ambitioniert".
(sw/apa)