SPÖ: Befragung und Parteitag

Rendi-Wagner vs. Doskozil

(15.03.2023)

Die Entscheidung über die Führung der SPÖ fällt in einer Mitgliederbefragung. Deren Ergebnis wird Basis für einen danach stattfindenden außerordentlichen Parteitag. Das hat der Parteivorstand einstimmig beschlossen nach einem entsprechenden Vorschlag des Präsidiums. Erstere Sitzung verließen die Kontrahenten Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil gemeinsam.

Die entsprechenden Beschlüsse seien einstimmig genehmigt worden, sagte Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) nach dem Vorstand. Frühestens im Mai wird wohl feststehen, wer die Spitze der Partei leitet. Man werde Rücksicht auf Salzburg nehmen, sodass die "Genossinnen und Genossen auch eine ordentliche Wahl schlagen können", sagte Landeshauptmann Doskozil. Danach solle das Prozedere beginnen, sodass es noch vor dem Sommer eine Entscheidung gebe.

Der Wettbewerb zwischen der Amtsinhaberin und ihrem burgenländischen Herausforderer soll möglichst transparent ablaufen. Dem Vernehmen nach wird erwogen, dass sich die beiden mehrfach gemeinsam den Parteimitgliedern mit ihren Ideen präsentieren, ähnlich wie es dereinst beim Duell um den Wiener SPÖ-Vorsitz geschehen war.

Schon vor den Gremien hatte sich diese Lösung abgezeichnet. Auch der burgenländische Landeshauptmann Doskozil hatte vor der Sitzung des Präsidiums gemeint, dass es im Zuge des Prozesses einen Parteitag geben werde müssen. Grundsätzlich will er aber die Basis entscheiden lassen. Einen Mitgliederentscheid alleine gab das Statut der Partei jedoch nicht her. Nun wird das Ergebnis der Mitgliedsbefragung als Basis für den Parteitag hergenommen.

(FJ/APA)

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