SPÖ: Doskozil zurückhaltend

(31.01.2023) Aktuell will er sich damit nicht befassen, auf lange Sicht ist aber sein Ziel aber ziemlich klar. Der burgenländische SPÖ-Landesparteichef Hans Peter Doskozil will angesichts der anstehenden Landtagswahlen die Diskussion um Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner nicht weiter befeuern - aktuell zumindest, wie er heute am Rande eines Pressetermins meinte. Auch wenn es sich um eine "schwierige Phase" für die Sozialdemokratie handle, sei dies nicht der Zeitpunkt für Aufarbeitung. Für den neuen niederösterreichischen Vorsitzenden Sven Hergovich gab es Vorschusslorbeeren.

Nur wenige Tage nach der Wahl in Niederösterreich und vor allem vor den Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg im März bzw. April sei der falsche Zeitpunkt, darüber zu diskutieren, "wie können wir in Zukunft wieder Wahlen gewinnen". Nachsatz: "Daran werde ich mich zumindest in den nächsten Wochen halten." Man schulde es dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser und Landesparteichef David Egger in Salzburg, dass sie die beiden Wahlen nun in Ruhe absolvieren können: "Ich werde keinen Beitrag leisten, das zu verändern", so Doskozil.

Andreas Babler übernimmt Reformkommission

Andreas Babler, SPÖ-Bürgermeister von Traiskirchen, ist von mehr als 20.000 Vorzugsstimmen bei der NÖ Landtagswahl "überwältigt" und übernimmt gemäß einem Beschluss des Landesparteivorstandes vom Montagabend den Vorsitz einer Reformkommission. Außerdem wird der knapp 50-Jährige in den Bundesrat einziehen, was er auf APA-Anfrage als "spannend" bezeichnete. Sven Hergovich als designierter Chef der Landesgruppe sei ein "Zeichen der Erneuerung".

Darauf angesprochen, dass die SPÖ auf Bundesebene in Umfragen auf Platz 2 hinter die FPÖ zurückfiel sowie die Themensetzung auf nationaler Ebene, meinte er: "Es ist keine Raketenwissenschaft, wenn man in Umfragen zurückliegt und Wahlen verliert, dass man Fehler macht." Ein interner Prozess sei also durchaus notwendig. Wie auch Egger gesagt habe, sei man bei diesen Werten natürlich unzufrieden, aber diese Diskussionen gelte es nun intern zu führen. Auf die Diskussion, ob Rendi-Wagner unbestritten ist als Vorsitzende, wollte der burgenländische Parteichef nicht eingehen. Im Mittelpunkt müsse die inhaltliche Positionierung stehen. Er verwies hier etwa auf jene der burgenländischen Landespartei mit dem Mindestlohn, dem Gratiskindergarten oder bei der Pflege.

Was den scheidenden niederösterreichischen Landesparteichef Franz Schnabl betrifft, verwies Doskozil darauf, dass dieser die SPÖ in einer historisch schwierigen Zeit übernommen habe und er bedanke sich bei ihm. Es sei aber nicht gelungen, die Ziele zu erreichen. Für Schnabl sei der Rückzug ein "schmerzhafter Schritt", für die Partei aber der richtige, sich zu erneuern und jüngeren Kräften Platz zu machen. Mit Hergovich habe man "sicher eine gute Wahl getroffen". Dieser habe mit nur 34 Jahren bereits geraume Zeit das Arbeitsmarktservice geleitet. Für ihn gebe es daher Vorschusslorbeeren, so der Landeshauptmann.

(fd/apa)