SPÖ-Showdown in 1 Woche!

Rendi-Wagner vs. Doskozil

(08.03.2023) Der Konflikt um die Führung der SPÖ steuert möglicherweise auf einen ersten Showdown zu. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner "ersucht" ihren innerparteilichen Kontrahenten, den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), "angesichts der aktuellen Situation" brieflich um eine Teilnahme am SPÖ-Präsidium kommende Woche, wie die APA erfuhr. Bei diesem sollen die Weichen gestellt werden, ob es zu einem vorgezogenen Parteitag kommt.

Eine entsprechende Forderung hatte nach der Sozialistischen Jugend am Dienstag auch die mit mehr Gewicht ausgestattete oberösterreichische SPÖ erhoben. Geht es nach dem dortigen Landesparteichef Michael Lindner, soll bei einem Parteitag nach der Salzburg-Wahl, die am 23. April stattfindet, die Führungsfrage geklärt werden.

Rendi-Wagner hat sich bisher weder für noch gegen einen vorgezogenen Parteitag ausgesprochen. Der reguläre würde erst im Wahljahr 2024 anstehen. Die burgenländische SPÖ ließ diese Frage ebenso offen, äußerte am Dienstag jedoch die Präferenz für eine Mitgliederbefragung. Eine solche hatte auch Rendi-Wagner schon einmal ansetzen lassen und ihre Position im Jahr 2020 damit gefestigt, allerdings ohne Gegenkandidaten.

Doskozil sitzt im Gegensatz zu den anderen Landesparteivorsitzenden nicht im Parteipräsidium, da er auf eine Kandidatur beim letzten Parteitag verzichtet hat. Damit braucht er quasi eine - der APA vorliegende - "persönliche Einladung", die ihm Rendi-Wagner nun schriftlich zukommen hat lassen. Den "lieben Genossen" Doskozil ersucht sie da eben, bei der Sitzung Mittwoch kommender Woche um 13 Uhr im Parlament zu erscheinen. Mit der Bitte um Rückmeldung verbleibt die Parteichefin mit "freundschaftlichen Grüßen".

Rendi-Wagner war nach den enttäuschenden Ergebnissen der SPÖ bei den Wahlen in Niederösterreich und Kärnten intern wieder einmal stärker unter Druck geraten. Allerdings ging sie diesmal selbst in die Offensive, attackierte Doskozil bei einem "ZiB2"-Auftritt deutlich und ließ ein Präsidium zur Klärung der Lage ansetzen. Die nächste reguläre Sitzung wäre nach APA-Informationen erst im April angestanden.

Die Parteichefin betonte zudem, sich in jedem Fall bei einem Parteitag der Wiederwahl stellen zu wollen. Ob Doskozil zu einer Kampfkandidatur bereit ist, blieb bisher offen. Äußerungen seines Vorgängers Hans Niessl vom Sonntag deuteten allerdings in diese Richtung. Wie solch ein Duell ausgehen könnte, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt extrem schwer abzuschätzen.

(MK/APA)

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