Trump macht Weg für Biden frei

(24.11.2020) Der Prozess zur Amtsübergabe nach der US-Präsidentschaftswahl vom 3. November kann endlich beginnen. Mehr als drei Wochen zeigte sich ja der abgewählte Präsident Donald Trump nicht gewillt, seinem Kontrahenten Joe Biden Zutritt zur Regierungs-Infrastruktur zu gewähren. Jetzt lässt Trump - auch via Twitter - verkünden, dass er doch bereit sei, den Übergabeprozess zuzulassen. Die General Service Administration (GSA) hat Biden und seinem Team bereits die nötige Erlaubnis auf Zutritt zur Regierungs-Infrastruktur erteilt.

Wer aber glaubt, Donald Trump würde damit automatisch auch Joe Biden als Wahlsieger anerkennen, wird einmal mehr getäuscht. Der Noch-Präsident weigert sich nach wie vor, seine Niederlage einzuräumen und behauptet, dass ihm der Sieg durch massiven Wahlbetrug gestohlen worden sei. In seiner Twitter-Botschaft kündigte er jedenfalls an, dass er weiterkämpfen werde und gab sich abermals siegessicher.

Gestern Montag war das Wahlergebnis in Michigan, einem weiteren wichtigen Bundesstaat, amtlich bestätigt worden. Die Behörden hatten Biden als wahrscheinlichen Wahlsieger eingestuft und damit grünes Licht für die Kooperation der Trump-Regierung mit dem Team des Demokraten gegeben. Damit bekommt Bidens Übergangsteam unter anderem Zugriff auf 6,3 Millionen Dollar, die für die nahtlose Übergabe der Amtsgeschäfte vorgesehen sind. Zugleich dürfen seine MItarbeiter nun offiziell mit Regierungsbeamten kommunizieren - was ihnen bisher verwehrt war.

(APA/jf)