Biden ist neuer US-Präsident!

(04.11.2020) Samstag, 7. November

Update 17 Uhr30;

Nach tagelangem Warten, es es jetzt endlich soweit!

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat bei der US-Wahl nach übereinstimmenden Prognosen von Medien im Schlüsselstaat Pennsylvania gesiegt. Das ging am Samstag aus übereinstimmenden Vorhersagen der Nachrichtenagentur AP und des TV-Senders CNN hervor. Damit wird Biden der 46. US-Präsident.

Vorausgegangen war eine große Aufholjagd Bidens bei der Auszählung der Stimmen. Trump hatte am Mittwochmorgen (Ortszeit) noch mit mehr als 600.000 Stimmen vorne gelegen. Das lag daran, dass in Pennsylvania zunächst die Stimmen vom Wahltag gezählt wurden - und die fielen mehrheitlich für Trump aus. Die Frühwähler, die eher für Biden stimmten, wurden erst später ausgewertet. Bei der Wahl 2016 konnte sich Trump in Pennsylvania sehr knapp durchsetzen. Er lag nur 0,7 Prozentpunkte vor seiner demokratischen Rivalin Hillary Clinton.(AOA/MK)

Update 13 Uhr:

Joe Biden stimmt die Amerikaner auf seine Präsidentschaft ein und ruft zur Einheit auf. Es sei an der Zeit, als Nation zusammenzukommen und zu heilen, sagte Biden am Freitagabend (Ortszeit) in Wilmington im Bundesstaat Delaware. "Es wird nicht einfach, aber wir müssen es versuchen." Zorn und Dämonisierung müssten überwunden werden. Der Demokrat zeigte sich siegessicher. Wann ein Ergebnis der Wahl vom Dienstag feststeht, ist immer noch offen.

Die bisher veröffentlichten Zahlen machten klar: "Wir werden dieses Rennen gewinnen", so der Herausforderer. Bei der Auszählung in den Schlüsselstaaten machte Biden weiter Fortschritte. Seinen Vorsprung in der Republikaner-Hochburg Georgia baute er dem Datenanbieter Edison Research zufolge weiter aus. Auch im wohl entscheidenden Bundesstaat Pennsylvania liegt er vorne.

Amtsinhaber Donald Trump gab sich jedoch längst noch nicht geschlagen. In einer offiziellen Mitteilung des Weißen Hauses kündigte er am Freitag weitere Rechtsschritte an und unterstrich: "Ich werde niemals aufgeben, für euch und unsere Nation zu kämpfen." Zuvor stellte er erneut ohne Belege zu liefern die Behauptung auf, die Wahl werde ihm "gestohlen".

Bidens Ansprache war ursprünglich als Siegesrede geplant. Doch die Auszählung der Stimmen dauert nach wie vor an. Hintergrund ist eine außergewöhnlich hohe Briefwahlbeteiligung. Viele Amerikaner wollten sich wegen der Coronavirus-Pandemie am Wahltag selbst nicht in lange Schlangen stellen, um sich vor einer Ansteckung zu schützen.

Biden kündigte an, gleich am ersten Tag seiner Amtszeit mit der Umsetzung eines Plans zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie beginnen zu wollen. "Wir können in den kommenden Monaten viele Leben retten", sagte er. Die USA sind weltweit am stärksten von dem Coronavirus betroffen. Zuletzt gab es über 129.000 Neuinfektionen binnen eines Tages. Die Zahl der Todesfälle nach einer Infektion erhöhte sich um mindestens 1.219 auf 236.250. Trump steht auch wegen seines Umgangs mit der Pandemie in der Kritik.

Biden erwähnte in seiner Rede Amtsinhaber Trump nicht. Experten zufolge könnte auch der Republikaner noch die Wahl gewinnen. Als Schlüssel zum Wahlsieg gilt Pennsylvania. Biden liegt dort in Führung. Ein Sieg würde ihm 20 Wahlleute bringen. Damit käme er auf 273 Wahlleute. Für das Präsidentenamt nötig sind 270. Biden hat derzeit 253, Trump 214. Ohne Pennsylvania kann der Präsident die Wahl rein rechnerisch nicht mehr gewinnen.

Biden erklärte, er rechne am Ende mit mehr als 300 Wahlleuten für sich. Er bat angesichts der langwierigen Auszählung um Geduld. "Ihre Stimme wird gezählt", versprach er. Er werde nicht zulassen, dass jemand dies zu verhindern versuche. Biden äußerte die Hoffnung, sich am Samstag erneut an die Wähler wenden zu können.

Während Bidens Anhänger teilweise bereits feierten, folgten die Trump-Unterstützer der Behauptung, die Wahl werde gestohlen und forderten den Stopp der Auszählung. Unter dem Hashtag "Stoppt den Diebstahl" sind für Samstag zahlreiche Kundgebungen in fast 60 Städten in sechs besonders umkämpften Bundesstaaten geplant, darunter auch Michigan und Wisconsin, die Biden bereits gewonnen hat.

Trumps Kritik richtet sich vor allem gegen die Briefwahl und die Möglichkeit, dass vielerorts bereits vor dem eigentlichen Wahltag abgestimmt wurde. Umfragen zufolge haben vor allem Anhänger der Demokraten dies genutzt. Das erklärt auch, warum Trump auf Basis der direkt am Wahltag abgegeben Stimmen etwa in Pennsylvania erst deutlich vor Biden lag, der Demokrat nun aber nach Auszählung der Briefwahlstimmen in Führung liegt. Trump und seine Anwälte werten dies als Wahlbetrug und haben deswegen eine Klagewelle losgetreten. Mehrere Gerichte folgten dem allerdings nicht.

Auch Rechtsexperten geben Trumps Strategie kaum Erfolgschancen. Dennoch will das Nationale Komitee der Republikaner zur Finanzierung Insidern zufolge mindestens 60 Millionen Dollar (50,55 Millionen Euro) aufbringen. Aus dem Kleingedruckten geht allerdings hervor, dass gut die Hälfte davon erst mal zur Abdeckung der Schulden aus dem Wahlkampf genutzt werden sollten. Auch die Demokraten sammeln seit Mittwoch Geld für juristische Kosten n einem "Biden Fight Fund".

Freitag, 6. November

Update 10:40 Uhr

Im Rennen ums Weiße Haus hat Trump-Herausforderer Joe Biden im hart umkämpften Bundesstaat Georgia nach einer Aufholjagd die Führung übernommen. Freitag früh (Ortszeit) lag der ehemalige Vizepräsident Wahldaten zufolge zeitweise 917 Stimmen vor Amtsinhaber Donald Trump, wie unter anderem der Sender CNN berichtete.

Seit dem Wahltag holte Biden damit mehr als 300.000 Stimmen auf. Die Auszählung war fast vollständig - es könnten aber noch einige Tausend Stimmen unter anderem von Militärangehörigen hinzukommen.

Biden würde sich die für einen Wahlsieg nötigen 270 Stimmen der Wahlleute sichern, sollte er Georgia gewinnen und sich sein Erfolg in Arizona bestätigen. Die Nachrichtenagentur AP und der TV-Sender Fox News hatten Arizona bereits dem Demokraten zugeschlagen. Andere Medien hielten sich noch zurück.

Trump konnte sich 2016 in Georgia mit gut fünf Prozentpunkten vor Hillary Clinton die Stimmen der 16 Wahlleute sichern. Der südöstliche Bundesstaat gilt als "Swing State". Seit Bill Clinton im Jahr 1992 hatte kein Demokrat Georgia gewinnen können.

7:30 Uhr

Donald Trump sieht sich von den Demokraten um seinen Wahlsieg gebracht. "Wenn man die legalen Stimmen zählt, würde ich locker gewinnen", sagte Trump bei einem Presseauftritt im Weißen Haus in Anspielung auf die sich verdüsternden Aussichten auf seine Wiederwahl. Er bekräftigte den Vorwurf, dass "illegale Stimmen" ausgezählt werden und die Demokraten "die Wahl stehlen wollen".

Donnerstag, 5. November

US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden holt bei der Auszählung der Wahlstimmen in mehreren hart umkämpften Bundesstaaten immer weiter auf. Vor allem im Schlüsselstaat Pennsylvania konnte Biden bei der Auszählung seit dem Wahltag am Dienstag seinen Rückstand auf Amtsinhaber Donald Trump von zunächst mehr als zehn Prozentpunkten auf momentan weniger als drei Prozentpunkte verkleinern.

Das liegt daran, dass in Pennsylvania zunächst die Stimmen vom Wahltag gezählt wurden - und die fielen mehrheitlich für Trump aus. Die Frühwähler, die wohl eher für Biden stimmten, wurden erst später ausgewertet. Bei noch Hunderttausenden ausstehenden Stimmen hat der ehemalige Vizepräsident Biden die Chance, Trump in diesem "Swing State" noch zu überholen. Wenn das passiert, hat er die nötigen 270 Stimmen der Wahlleute zum Gewinn der Präsidentschaft.

Ein ähnliches Bild ergab sich im südlichen Staat Georgia, wo Präsident Trump bei 96 Prozent der ausgezählten Stimmen nur noch mit weniger als 20.000 Stimmen (0,4 Prozentpunkte) in Führung lag. Auch hier hatte Biden zuletzt aufgeholt. Knapp ist das Rennen auch in Nevada, wo Biden nur wenige Tausend Stimmen vor Trump liegt.

Ein Sonderfall ist Arizona: AP und Fox hatten den Staat recht früh in der Wahlnacht bereits Biden zugeschlagen. Trump konnte im Laufe der Auszählung jedoch aufholen. Bidens Vorsprung beträgt mehr als zwei Prozentpunkte.

Update - 6 Uhr 30:

Dem demokratischen Kandidaten Joe Biden fehlt nur noch ein Staat auf den Sieg bei der US-Präsidentenwahl. Biden konnte sich am späten Mittwochnachmittag (Ortszeit) auch Michigan mit seinen 16 Wahlleuten sichern, ergab eine Prognose der US-Nachrichtenagentur AP. Damit hält der Herausforderer bei 264 Wahlmännern, um sechs weniger als für den Sieg erforderlich. Amtsinhaber Donald Trump lag demnach bei 214 Stimmen.

Noch nicht erklärt waren am Mittwochnachmittag die Staaten Pennsylvania (20 Wahlleute), North Carolina (15), Georgia (16) und Nevada (6). Biden würden zum Sieg schon die Stimmen Nevadas reichen, wo er nach einem Zwischenstand vorne lag. Allerdings ging die Auszählung dort sehr langsam voran. Die lokalen Behörden teilten mit, dass es erst Donnerstagabend (MEZ) das nächste Update geben werde.

In den drei anderen umkämpften Staaten lag Trump in Führung, doch schrumpfte sein Vorsprung mit Fortgang der Auszählung zusehends. Mit besonderer Spannung wurde die Auszählung in Georgia verfolgt, wo Trumps Vorsprung auf weniger als 30.000 Stimmen schrumpfte. Ausständig waren nämlich vor allem Stimmen aus Bidens Hochburg rund um die Metropole Atlanta. Laut einem Vertreter der dortigen Wahlbehörde sollte das Ergebnis bis 3.00 Uhr Ortszeit (9.00 Uhr MEZ) verkündet werden.

Auch in Pennsylvania hatte sich Trumps Vorsprung von über 600.000 auf 160.000 Stimmen verringert, wobei in der Metropole Philadelphia noch ein Viertel aller Stimmen auszuzählen waren. Dort lag der Demokrat nach dem Zwischenstand mit 80 zu 20 Prozent vorne.

Das Trump-Lager versuchte indes juristisch gegen die Niederlage anzukämpfen. So wurde in Georgia ein Stopp der Auszählung sowie eine Aussonderung der am Wahlabend eingelangten Stimmen verlangt. Ähnliche rechtliche Schritte hatte Trumps Team zuvor auch in Pennsylvania und Michigan angekündigt, in Wisconsin sollte es eine Neuauszählung geben. Wie der Nachrichtensender CNN berichtete, erwog der Amtsinhaber auch Klagen in Nevada und Arizona.

Biden hatte sich nach den Etappensiegen in den bisher von Trump gehaltenen Staaten im Mittleren Westen zuversichtlich gezeigt, dass er in der Endabrechnung vorne liegen wird. "Jetzt, nach einer langen Nacht des Zählens ist es klar, dass wir genug Staaten gewinnen, um 270 Wahlstimmen zu erreichen, die erforderlich sind, um die Präsidentschaft zu gewinnen", sagte Biden am Mittwoch in Wilmington (Delaware).

Biden betonte, dass er den Sieg noch nicht offiziell für sich reklamieren wolle. Doch wenn die Auszählung beendet sei, "glauben wir, dass wir die Gewinner sein werden". Er gab sich bei seiner Ansprache präsidial und betonte, dass Amerika die tiefe Spaltung überwinden müsse. "Um Fortschritte zu machen, müssen wir aufhören, unsere Gegner wie Feinde zu behandeln", sagte Biden. "Wir sind keine Feinde." Biden sagte, er habe als Demokrat Wahlkampf gemacht. "Aber ich werde als amerikanischer Präsident regieren", fügte er hinzu. Die Präsidentschaft sei das eine Amt, das die Nation repräsentiere. Kurze Zeit später gab er in einem Tweet bekannt, dass er an seinem ersten Tag im Amt den Ausstieg Trumps aus dem Pariser Klimaabkommen rückgängig machen werde.

Trump gab sich indes nicht geschlagen. Er liege in Pennsylvania, Georgia, North Carolina deutlich vorne und in Michigan sei eine "große Anzahl" Stimmzettel heimlich weggeschmissen worden, schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter. Die Plattform versah Trumps Nachrichten umgehend mit Warnhinweisen. In einem weiteren Tweet äußerte der Präsident öffentlich Zweifel an den juristischen Winkelzügen seines Lagers. "Unsere Anwälte haben um 'sinnvollen Zutritt' (zu den Auszählungsorten, Anm.) gebeten, aber was soll das bringen? Der Schaden (...) ist schon passiert", bekräftigte er neuerlich seine Betrugsvorwürfe.

Trump hatte sich in der Wahlnacht nach für ihn günstigen Teilergebnissen zu Sieger erklärt. "Wir waren dabei, diese Wahl zu gewinnen", sagte der Präsident in der Nacht auf Mittwoch (Ortszeit) und fügte hinzu: "Offen gesagt haben wir diese Wahl gewonnen." Bidens Wahlkampfteam warf Trump vor, die Auszählung rechtmäßig abgegebener Stimmen stoppen zu wollen. Das sei "empörend, beispiellos und falsch".

Im Laufe des Tages setzte Trump mehrere Tweets ab, in denen er über die Auszählung schimpfte und schwere Vorwürfe äußerte. Sein am Dienstagabend noch bestehender Vorsprung sei in einem Bundesstaat nach dem anderen "auf magische Weise verschwunden", schrieb er etwa. In Pennsylvania werde "hart daran gearbeitet", schnell eine halbe Million Stimmen "verschwinden zu lassen", schrieb er an anderer Stelle. Biden bekräftigte: "Wir ruhen nicht, ehe nicht jede Stimme gezählt ist."

Trump hatte schon im Wahlkampf Stimmung gegen die Briefwahl gemacht und Zweifel an der Rechtmäßigkeit geschürt - obwohl die Abstimmung per Post eine etablierte Form der Stimmabgabe ist. Er warnte ohne stichhaltige Beweise vor massiven Fälschungen. Hinweise auf nennenswerten Wahlbetrug gab es nicht.

Trumps Wahlteam kündigte an, in Wisconsin mit Blick auf "Unregelmäßigkeiten" eine Neuauszählung der Stimmen beantragen zu wollen. In Michigan hat sie nach eigenen Angaben Klage bei einem Gericht eingereicht und einen sofortigen Stopp der weiteren Auszählung verlangt, bis den Republikanern Zugang zu den Wahllokalen gewährleistet werde.

Der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, sagte, das Land werde bald sehen, wie die Entscheidung der Wähler ausgefallen sei. "Wir wissen noch nicht, wer das Rennen um die Präsidentschaft gewonnen hat", sagte der Trump-Vertraute vor Journalisten. Er fügte hinzu, dass er Trumps Ankündigung, den Kampf um die Wahl vor Gericht fortzusetzen, für unproblematisch halte.

Der 74 Jahre alte Trump schnitt insgesamt deutlich besser bei der Wahl ab als nach Umfragen erwartet. Der drei Jahre ältere Biden verfehlte den von den Demokraten erhofften klaren Wahlsieg und musste sich unter anderem in Florida und Texas dem republikanischen Präsidenten geschlagen geben. Einen Dämpfer für die Demokraten gab es auch bei der gleichzeitigen Kongresswahl. Zwar konnte die Oppositionspartei laut Prognosen ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigen, die republikanische Vormacht im Senat aber nicht brechen. Nach bisherigem Stand konnten die Demokraten nur einen Sitz zulegen, womit die Republikaner weiter 52 der 100 Senatoren stellen werden.

Der US-Präsident wird nicht direkt von den Bürgern gewählt, sondern von Wahlleuten. Deren Stimmen gehen mit Ausnahme der beiden Staaten Nebraska und Maine vollständig an den Sieger in dem jeweiligen Bundesstaat. Für den Einzug ins Weiße Haus sind 270 Stimmen nötig. 2016 hatte Trump zwar landesweit weniger Wählerstimmen als Hillary Clinton geholt, aber mehr Wahlleute für sich gewonnen.

Wegen der Rekordbeteiligung konnte Biden auch den bisherigen Stimmenrekord seines Parteifreundes Barack Obama übertreffen, mit dem er im Jahr 2008 als Vize angetreten war. Nach Erhebungen der Nachrichtenagentur AP, der "New York Times" und anderer Medien kam Biden auf 71,6 Millionen Stimmen. Für Obama hatten im Jahr 2008 rund 69,5 Millionen Amerikaner abgestimmt. Trump konnte sich im Vergleich zu 2016 um mehr als fünf Millionen Stimmen auf 68 Millionen steigern. (APA)

Mittwoch, 4. November:

10:24 Uhr
Biden-Team: Trump-Aussagen zu Auszählungen sind "skandalös"! Die Rechtsexperten von Joe Biden sind aber für eine gerichtliche Auseinandersetzung gerüstet. Trump hatte zuvor angekündigt, er wolle eine weitere Auszählung der bei der Präsidentschaftswahl abgegeben Stimmen vom Obersten Gerichtshof des Landes (Supreme Court) stoppen lassen. Zudem beanspruchte der Präsident den Wahlsieg bereits für sich.

09:08 Uhr
Viele Stimmen sind noch nicht ausgezählt! In entscheidenden Staaten steht die Auszählung noch aus. Dazu zählen etwa Georgia und Pennsylvania. Hier soll erst in der Nacht weitergezählt werden.

09:01 Uhr
Medien rufen Biden zum Wahlsieger in Arizona aus! Nach Berechnungen der Nachrichtenagentur AP und anderen US-Medien hat der Demokrat Joe Biden den Staat Arizona mit elf Wahlleuten gewonnen. Der Swing State ging bei den Wahlen 2016 an den Republikaner Donald Trump. (APA)

8:43 Uhr
Brisante Rede! Donald Trump ist vor seine Anhänger getreten. Er reklamiert den Wahlsieg für sich. Er spricht von Betrug und kündigt an, im Fall einer Niederlage den Obersten Gerichtshof einzuschalten.

8:16 Uhr
Die Wahllokale in den USA sind nun in allen Bundesstaaten geschlossen. Auf den zu Alaska gehörenden Aleuten konnten die Wähler bis 7.00 Uhr MEZ persönlich ihre Stimme abgeben. Kurz zuvor schlossen die Lokale im restlichen Alaska, auf Hawaii und an der US-Westküste. Weil sich die USA über mehrere Zeitzonen erstreckt, zog sich die Schließung der Wahllokale über mehrere Stunden.

7:18 Uhr
Trump hat den wichtigen Bundesstaat Texas gewonnen. Damit sicherte er sich die Stimmen von 38 Wahlleuten.

7:02 Uhr
Joe Biden ist im Bundesstaat Delaware vor seinen Anhängern aufgetreten. Er zeigt sich siegesgewiss und betont, dass die Wahl erst zu Ende ist, wenn jede Stimme gezählt ist.

6:53 Uhr
Auch am Wahlabend geht Donald Trump seiner Lieblingsbeschäftigung nach: Twittern! Soeben mutmaßt er in einem Tweet, dass ihm jemand den Sieg stehlen will. Twitter stuft diesen Tweet als "umstritten und möglicherweise irreführend" ein und hat ihn entsprechend markiert.

6:50 Uhr
Ein großer Sieg für Trump: Der Republikaner hat den heftig umstrittenen Bundesstaat Florida mit 51,3 Prozent gewonnen. Sein demokratischer Kontrahent Joe Biden kam nur auf 47,8 Prozent. Damit kann Trump auf 174 Wahlleute zählen, Biden liegt bei 223. Allerdings sind bereits fast alle Biden-Hochburgen ausgezählt. Um Präsident zu werden, braucht ein Kandidat die Stimmen von mindestens 270 Wahlleuten.

6: 37 Uhr
Donald Trump hat sich in den beiden wichtigen Swing States Ohio und Iowa durchgesetzt. Dies berichtete die Nachrichtenagentur AP. Mit insgesamt 24 Wahlmännerstimmen konnte Trump damit Boden auf den zuvor deutlich in Führung gegangenen demokratischen Herausforderer Joe Biden gutmachen. Dieser bekam von der Agentur den Swing State Minnesota (10 Wahlleute) zugesprochen. Biden führt nun mit 223 zu 145 Wahlleuten. Für den Sieg sind 270 Stimmen erforderlich.

5: 32 Uhr
Bei der US-Wahl trudeln jetzt die Ergebnisse ein. Der republikanische Amtsinhaber Donald Trump und sein demokratischer Herausforderer Joe Biden liefern sich ein hartes Rennen um die Swing States. Stunden nach Wahlschluss gab es am Dienstagabend (Ortszeit) in den meisten dieser Staaten weiterhin keine Vorentscheidung. Biden und Trump erhielten ihre jeweiligen Hochburgen zugesprochen. Während Trump vor einem Sieg in Florida stand, führte Biden in Arizona.

Der konservative Fernsehsender Fox News hat Trump zum den Sieg in Ohio sowie in Texas zugesprochen. Damit würde Trump einen großen Schritt in Richtung eines Wahlsieges machen.

(APA/gs/cj)