Türkis-Grün: Auf geht's!
Heute erster Ministerrat
(08.01.2020) Türkis und Grün krempeln die Ärmel hoch! Heute hält unsere neue Bundesregierung ihren ersten Ministerrat ab, die Arbeit läuft also voll an. Projekte gibt es laut Regierungsprogramm ja genug, unter anderem die Steuerreform, der Ausbau von Klimaschutz und Öffi-Verkehr oder auch die Ausweitung des Kopftuchverbots. Gerade letzteres wäre ein Punkt, der schnell umzusetzen wäre, durchaus aber für Spannungen zwischen den Regierungspartnern sorgen könnte.
Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle:
"Es wird sehr spannend, wie die Grünen hier reagieren. Aber wenn gerade die ÖVP so umstrittene Punkte schnell erledigen möchte, dann jetzt zu Beginn. Denn jetzt ist das Klima zwischen den Parteien noch freundlich."
Beide Parteien werden wohl schnell einige Projekte umsetzen wollen, um bei ihren Wählern Pluspunkte zu sammeln. Politikberater Thomas Hofer:
"Bei der ÖVP wird es wohl etwas Sicherheits- oder Migrationsrelevantes. Und bei den Grünen natürlich etwas in Richtung Klimaschutz bzw. Transparenz. Da glaube ich schon, dass man wirklich schnell einige publikumsträchtige Vereinbarungen aus dem Regierungsprogramm auf den Weg bringen möchte."
(mc/08.01.20)