Türk:innen unzufrieden
Erdogan droht Abwahl
(14.05.2023) Am Sonntag wählen die Türkinnen und Türken ihren neuen Präsidenten und ein neues Parlament. Insgesamt waren etwa 64 Millionen Menschen im In- und Ausland aufgerufen, wählen zu gehen. Umfragen prognostizieren ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan und Oppositionsführer Kemal Kilicdarolgu.
Wer die Mehrheit im Parlament mit 600 Abgeordneten erhält, ist noch nicht absehbar. Bekommt keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen, geht es für die beiden stärksten Kandidaten in zwei Wochen in eine Stichwahl. Dem Kandidat eines ultranationalistischen Parteienbündnisses, Sinan Ogan, wird Umfragen zufolge nur ein niedriges einstelliges Ergebnis vorausgesagt.
Alles nach Plan
Die Wahl läuft nach Einschätzung der Wahlbehörde bisher ohne größere Zwischenfälle. "Bis jetzt verliefen die Wahlen ohne Probleme", sagte der Chef der Wahlkommission YSK nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntag. Er hoffe, dass es dabei bleibe. Die prokurdische Oppositionspartei HDP bestätigte einen Medienbericht, wonach im südosttürkischen Mardin Wahlbeobachter der Schwesterpartei YSP angegriffen wurden.
Fernsehbilder zeigten Kilicdaroglu am Sonntag an der Wahlurne in Ankara. "Wir haben die Demokratie sehr vermisst", sagte er. Der "Frühling" werde hoffentlich bald kommen, so der 74-Jährige unter Bezug auf einen möglichen Sieg bei der Wahl.
Erdogan doch in Ankara
Erdogan ist wider Erwarten nach der Stimmabgabe in Istanbul nach Ankara gereist. Der Präsident sei am frühen Sonntagnachmittag in der Hauptstadt gelandet, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Am Mittag hatte Erdogan noch gesagt, er werde die Ergebnisse der Parlaments- und Präsidentschaftswahl von Istanbul aus verfolgen.
Erdogan wurde 2003 Ministerpräsident, seit 2014 ist er Staatspräsident. Seit der Einführung eines Präsidialsystems vor fünf Jahren hat er weitreichende Befugnisse, das Parlament dagegen ist geschwächt. Wer die Mehrheit in der Nationalversammlung mit ihren 600 Abgeordneten gewinnt, ist noch nicht absehbar.
Umfragen sehen Kilicdarolgu als Gewinner, nach ersten Hochrechnungen liegt jedoch Erdogan vorne. Erste Teilergebnisse wird es noch am Sonntagabend geben. Mit aussagekräftigen Ergebnissen wird in der Nacht auf Montag gerechnet.
(APA / JuF)