Ukraine will zum Bündnis

(11.07.2023) Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kritisiert, dass sein Land beim NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius offenbar keine Einladung zum Beitritt erhält. "Es sieht so aus, als ob es keine Bereitschaft gibt, die Ukraine in die NATO einzuladen oder sie zum Mitglied der Allianz zu machen", schrieb der Staatschef am Dienstag auf Twitter. Das bedeute, dass die Mitgliedschaft der Ukraine bei zukünftigen Gesprächen mit Russland ein Verhandlungsgegenstand bleibe.

"Für Russland ist das eine Motivation seinen Terror weiter fortzusetzen", erklärte Selenskyj. Diese Unbestimmtheit sei ein Zeichen der Schwäche des Westens. "Und ich werde das auf dem Gipfel offen ansprechen", sagte er. Er sei unterwegs zum Treffen des Verteidigungsbündnisses, schrieb er am Dienstag auf Twitter. Er habe erfahren, dass es offenbar innerhalb der Allianz noch Diskussionen über Formulierungen und Bedingungen alleine für eine Einladung zur Mitgliedschaft der Ukraine gebe, klagte Selenskyj. Es gebe unter den NATO-Mitgliedern weiter keine Einigkeit über den zeitlichen Rahmen und die Bedingungen eines Beitritts der Ukraine.

Mit Beratungen über die Ukraine und den Ausbau der Verteidigung gegen Russland beginnt heute ein zweitägiger NATO-Gipfel in Litauen. Die Ukraine sollte nach Auffassung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ein deutliches Signal für eine Aufnahme in die Allianz erhalten. Nach Angaben des litauischen NATO-Botschafters wird die Ukraine aber keine Einladung in die NATO erhalten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bestätigte seine Teilnahme am Gipfel. Es werde keine Einladung geben, sagte Deividas Matulionis am Dienstag im litauischen Radio. "Aber es wird ein viel klareres Verfahren eingeführt, wie diese Einladung zustande kommen könnte, wenn die Bedingungen stimmen."

Russland bleibt hingegen bei seiner scharfen Ablehnung eines Beitritts. Ein beschleunigter Beitritt der Ukraine zur NATO birgt nach Darstellung des Kremls hohe Sicherheitsrisiken für Europa. "Potenziell ist das sehr gefährlich für die europäische Sicherheit", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Biden lobte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg für seine Führung. In diesem kritischen Moment für die Ukraine und die gesamte NATO sei es wichtig, dass Stoltenberg die NATO auch weiterhin anführe, sagte Biden am Dienstag vor einem Treffen mit dem Generalsekretär in Vilnius. "Man vertraut Ihnen. Niemand kennt die Situation, mit der wir konfrontiert sind, besser als Sie", sagte er an Stoltenberg gerichtet. Die Aufnahme von Schweden und Finnland in die NATO sei von großer Bedeutung und Stoltenbergs Führung sei, auch in dieser Frage, wirklich wichtig.

(fd/apa)