Van der Bellen wird 80

(18.01.2024) Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird heute, Donnerstag, 80 Jahre alt - groß feiern will das Staatsoberhaupt dies aber nicht. Im Amt ist der ehemalige Grünen-Chef seit sieben Jahren, seine zweite sechsjährige Amtszeit hat er vor fast genau einem Jahr, am 26. Jänner 2023 angetreten. Die erste Kür brauchte mehrere Anläufe, und vor allem die erste Amtsperiode verlief angesichts der durch die Ibiza-Affäre ausgelöste Regierungskrise turbulent.

Van der Bellen feiert seinen Geburtstag stets in kleinem Rahmen, und auch bei seinem runden Geburtstag will er keine Ausnahme machen, hieß es in der Vorwoche auf APA-Anfrage aus der Präsidentschaftskanzlei. Deshalb werde er wie immer zur Arbeit gehen. Am Abend ist eine Feier im kleinen privaten Rahmen vorgesehen, im ORF-Fernsehen läuft da eine Geburtstagssendung. Im Büro will der Bundespräsident mit seinen Mitarbeitern kurz auf den Geburtstag anstoßen.

Das Jahr 2024 wird, so viel lässt sich sagen, für den Bundespräsidenten ein bedeutendes. Mit der Europawahl im Juni und der Nationalratswahl im September stehen jeweils Richtungsentscheidungen an, könnte sich der Machtschwerpunkt doch jeweils zu Kräften des äußersten rechten politischen Randes verlagern. Genau darüber hat sich Van der Bellen stets besorgt gezeigt und (etwa beim Forum Alpbach) vor der "Agenda der Populisten" gewarnt, die sich an die Seite Russlands stellten und die europäische Gemeinschaft schwächen wollten. Zuversicht und Zusammenhalt sind für ihn stets das Gegenprogramm, mit dem er schon die erste Bundespräsidentenwahl gegen den FPÖ-Exponenten Norbert Hofer für sich entschied.

Gelinde gesagt keinen Freund hat Van der Bellen in FPÖ-Obmann Herbert Kickl, dessen Partei laut Umfragen bei der Nationalratswahl im Herbst 2024 stärkste werden könnte. Vor einem Jahr, anlässlich des Beginns seiner zweiten Amtszeit, ließ Van der Bellen erneut offen, ob er den FPÖ-Chef als Kanzler angeloben bzw. mit einem Regierungsbildungsauftrag ausstatten würde. Er werde "eine antieuropäische Partei, eine Partei, die den Krieg Russlands gegen die Ukraine nicht verurteilt, nicht durch meine Maßnahmen noch zu befördern versuchen", so Van der Bellen damals. Kickl schmähte ihn daraufhin als "Mumie in der Hofburg" und "senil". Beim FPÖ-Neujahrstreffen am vergangenen Wochenende erinnerte der FPÖ-Chef den Präsidenten noch, dass er "zwar in der Hofburg residiert, aber kein Kaiser ist".

Neben seiner proeuropäischen Haltung und seinen Aufrufen zur Verteidigung der liberalen Demokratie ist Van der Bellen auch ein steter Mahner, was die Umweltpolitik betrifft. Klimanotstand und Treibhauseffekt seien wissenschaftlich bewiesen, "wie ignorant muss man sein, wie entfernt von der Natur, um das nicht wahrzunehmen?", fragte er zuletzt in seiner Neujahrsansprache. Immer wieder zeigte er sich mit den Sorgen der Jugend solidarisch, die sich für einen Planeten einsetzten, der weiter bewohnbar bleiben müsse. "Wer da noch glaubt, viel Zeit zu haben, irrt sich in historischem Ausmaß", sagte er auch in Richtung der österreichischen Bundesregierung, an der neben der ÖVP mit den Grünen auch seine eigene einstige Partei beteiligt ist.

(APA/CD)