Von der Leyen in Kiew
Gespräche über EU-Beitritt
(08.04.2022) EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sind am Freitag in Kiew angekommen. Während der Zugreise von Brüssel in die ukrainische Hauptstadt sagte sie Reportern, ihre wichtigste Botschaft an den Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sei, dass es einen Weg für die Ukraine in die EU gebe. Von der Leyen wollte in Kiew auch die kriegsbedingt vor sechs Wochen geschlossene EU-Vertretung wieder eröffnen.
Von der Leyen ist die erste westliche Spitzenpolitikerin, die seit Bekanntwerden der Kriegsgräuel im Kiewer Vorort Butscha die Ukraine besucht. Mitte März waren schon die Regierungschefs Polens, Sloweniens und Tschechiens dort. Vergangene Woche besuchte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola Kiew. Für die nächsten Tage hat auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) einen Besuch in Kiew angekündigt.
"Normalerweise dauert es Jahre, bis der EU-Rat den Antrag auf Mitgliedschaft annimmt, aber die Ukraine hat das in ein oder zwei Wochen geschafft", sagte sie. "Unser Ziel ist es, den Antrag der Ukraine noch in diesem Sommer dem Rat vorzulegen."
Die Reise und die Rückkehr des Botschafters solle zeigen, "dass die Ukraine existiert, dass es da eine Hauptstadt gibt, eine Regierung gibt und Vertretungen anderer Länder". Das Land sei noch immer unter der Kontrolle der Ukrainer, sagte Borrell. Mit Blick auf die Zugfahrt durch das Land sagte der Spanier: "Man hat nicht das Gefühl, im Krieg zu sein." Er kündigte zudem an, 7,5 Millionen Euro für die Ermittlungen zur Verfügung zu stellen, die die Ukraine nach den Kriegsverbrechen in dem Kiewer Vorort Butscha und an anderen Orten durchführt.
Bei dem Besuch in Kiew soll Borrell zufolge auch darüber beraten werden, wie vor allem die militärische EU-Unterstützung für die Ukraine im Kampf gegen Russland besser gesteuert werden könne. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die EU-Staaten seinem Vorschlag in den kommenden Tagen zustimmen, der Ukraine zusätzliche 500 Millionen Euro zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte in ihrem Kampf gegen die russische Armee bereitzustellen. Damit würden sich die zur Verfügung stehenden Mittel auf 1,5 Milliarden Euro erhöhen.
(APA/CD)