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Von der Leyen will Kurswechsel
Alte Weltordnung nicht haltbar
© shutterstock.com | Alexandros Michailidis
(09.03.2026) EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen grundlegenden Kurswechsel in der europäischen Außenpolitik gefordert. Europa könne nicht länger Hüter der alten Weltordnung sein, erklärte sie bei einem Treffen von EU-Botschaftern in Brüssel. Die bisherige internationale Ordnung sei Vergangenheit und werde nicht zurückkehren, sagte von der Leyen. Die Europäische Union müsse sich daher stärker auf die Verteidigung eigener Interessen konzentrieren.
Mehr Macht einsetzen
Von der Leyen plädierte dafür, dass Europa künftig selbstbewusster seine Macht einsetzt. Die EU müsse bereit sein, ihre Instrumente zu nutzen, um Aggression und Einflussnahme aus dem Ausland zu bekämpfen. Dazu gehörten wirtschaftliche, diplomatische, technologische und auch militärische Mittel.
„Wir müssen bereit sein, unsere Macht selbstbewusster einzusetzen“, sagte die Kommissionspräsidentin.
Europa soll unabhängiger werden
Ein zentrales Ziel sei es, die EU widerstandsfähiger und souveräner zu machen. Dabei gehe es um zentrale Bereiche wie:
- Verteidigung
- Energieversorgung
- kritische Rohstoffe
- strategische Technologien
Europa dürfe sich künftig nicht mehr auf einzelne Lieferanten verlassen, etwa bei Energie, Halbleitern oder Impfstoffen.
Zweifel an EU-Entscheidungsprozessen
Von der Leyen stellte zudem die Entscheidungsmechanismen innerhalb der EU infrage. Das derzeitige System mit vielen Konsens- und Kompromisslösungen könne möglicherweise eher ein Hindernis für Europas geopolitische Rolle sein.
Europa müsse prüfen, ob seine Verfahren der Entscheidungsfindung noch geeignet seien, um schnell und glaubwürdig auf internationale Krisen zu reagieren.
Debatte über Iran-Krieg
Auch zur Diskussion über die Rechtmäßigkeit des von USA und Israel begonnenen Krieges gegen den Iran äußerte sich von der Leyen. Es gebe unterschiedliche Ansichten darüber, ob es sich um einen gewählten oder einen notwendigen Krieg handle. Die Kommissionspräsidentin betonte jedoch, dass Europa vor allem die Realität der aktuellen Weltlage berücksichtigen müsse. „Europa muss die Welt so sehen, wie sie heute ist“, sagte sie. Die Vorstellung, man könne sich aus der chaotischen internationalen Lage einfach zurückziehen, sei ein Trugschluss.
(fd/apa)