Waffenruhe in Israel?
Blinken verhandelt
(07.02.2024) Im Rahmen der Bemühungen um eine Waffenruhe im Gazastreifen hat US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch in Jerusalem Israels Präsident Yitzhak (Isaac) Herzog und Ministerpräsident Benjamin Netanyahu getroffen. Die radikale Palästinenserorganisation Hamas schlägt einem Entwurf zufolge einen dreistufigen Plan für eine Waffenruhe mit Israel vor. Die heftigen Kämpfe im Süden des Gazastreifens gingen unterdessen weiter.
Die Hamas reagierte mit dem Plan auf die Vermittlungsbemühungen Katars, Ägyptens und der USA. Deren Ziel sei das Ende des Militäreinsatzes Israels, heißt es in dem Entwurf, der der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch vorlag. Zudem sollen Krankenhäuser und Flüchtlingslager im Gazastreifen wiederaufgebaut werden.
Laut dem Entwurf soll es in einer ersten 45 Tage dauernden Phase indirekte Gespräche geben. Die israelischen Truppen sollen aus den besiedelten Gebieten abgezogen werden. Einige zivile Geiseln sollen freigelassen werden, im Gegenzug sollen palästinensische Gefangene aus israelischer Haft entlassen werden. In einer zweiten Phase sollen alle Geiseln freigelassen werden - wiederum im Gegenzug für die Freilassung von Palästinensern - und das israelische Militär soll komplett aus dem Gazastreifen abziehen. In einer dritten, 45 Tage dauernden Phase sollen Tote ausgetauscht werden.
Die Hamas fordert laut einem Medienbericht im Gegenzug für die Freilassung weiterer Geiseln die Entlassung von mehr als 1.500 palästinensischen Häftlingen aus israelischen Gefängnissen. Darunter seien 500 Häftlinge, die zu lebenslangen oder sehr langen Haftstrafen verurteilt worden seien, berichtete der arabische Nachrichtensender Al-Jazeera am Mittwoch. Außerdem sollten alle Frauen, Minderjährigen und älteren Häftlinge freikommen. Einige der Forderungen der Hamas zu einer Waffenruhe werden einem Medienbericht zufolge von einem hochrangigen israelischen Regierungsvertreter als unannehmbar bezeichnet. Es werde nun diskutiert, ob Israel den Entwurf komplett zurückweisen oder um neue Bedingungen bitten solle, berichtet der Sender Channel 13 TV. Er nennt weder den Namen noch das Amt der Person.
Der katarische Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani hatte bei einer Pressekonferenz mit Blinken in Doha gesagt, man habe von der Hamas eine "positive" Antwort erhalten. Im Laufe der bisher einzigen Vereinbarung dieser Art hatte Israel im November 240 palästinensische Gefangene, allesamt Frauen und Jugendliche, im Gegenzug für 105 Geiseln der Hamas freigelassen.
(fd/apa)