Waffenruhe in Reichweite?

(11.06.2024) Geht jetzt endlich etwas in Richtung Frieden weiter? Die Hamas ist nach eigenen Angaben bereit, die UNO-Resolution für eine Waffenruhe im Gazastreifen anzunehmen und über Einzelheiten zu verhandeln. Das sagte Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters. Die Hamas akzeptiere den Plan für eine Waffenruhe, einen Abzug israelischer Truppen und den Austausch von Geiseln gegen palästinensische Häftlinge in Israel.

Dann sei es an den USA, sicherzustellen, dass sich Israel an die Vereinbarung halte. Die Regierung in Washington stehe vor einer echten Bewährungsprobe, Israel "zur sofortigen Beendigung des Krieges zu zwingen und damit die Resolution des UN-Sicherheitsrates umzusetzen", so der Hamas-Vertreter.

Die Resolution beinhaltet jenen dreistufigen Plan für einen Waffenruhe, den US-Präsident Joe Biden am 31. Mai vorgestellt und als israelische Initiative bezeichnet hatte. In dem Text ist festgehalten, dass Israel den Plan bereits akzeptiert hat. Israel und die Hamas werden aufgefordert, die Bedingungen "unverzüglich und bedingungslos" umzusetzen.

US-Außenminister Antony Blinken erklärte, er sehe Zeichen der Hoffnung bei der Hamas in Hinblick auf die UN-Resolution. Es liege an der radikal-islamischen Palästinenser-Organisation, ob sie mit dem Vorschlag von US-Präsident Biden weitermachen wolle, sagte Blinken, der sich derzeit wieder im Nahen Osten aufhält, um eine Waffenruhe zu erreichen und eine Eskalation des Konflikts zu verhindern.

Die Caritas Europa forderte einen Stopp von Waffenlieferungen durch EU-Staaten an Israel. Dies sei nötig, um den vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Plan einer Waffenruhe im Gazastreifen durchzusetzen, teilte Caritas Europa laut Kathpress mit. In dem Zusammenhang befürwortete die Hilfsorganisation auch eine Überprüfung des Assoziierungsabkommens, durch das Israel massive Handelserleichterungen in der EU erhält.

(fd/apa)