Was tun gegen Hasspostings?

(23.07.2014) Es muss schärfer gegen Hasspostings im Internet vorgegangen werden. Das fordert Justizminister Wolfgang Brandstetter, nachdem sogenannte ‚Shitstorms‘ im Netz zunehmen. Zuletzt wurde ja Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek auf Facebook frauenfeindlich beschimpft. Auf der Seite von Außenminister Sebastian Kurz sind antisemitische Postings aufgetaucht. Hauptproblem ist einfach, dass viele Internetuser die Rechtslage nicht kennen. Beispielsweise fallen manche Hasspostings unter Verhetzung und können sogar mit einer Freiheitsstrafe geahndet werden.

Thomas Philipp, Experte für Rassismus und Medien:

“Das Internet ist natürlich kein rechtsfreier Raum. Es ist zwar wichtig, dass man hier nicht einfach drüber fährt, denn das Recht auf freie Meinungsäußerung ist natürlich ein sehr hohes Gut. Aber auf der anderen Seite kann es natürlich auch nicht sein, dass man glaubt, im Internet könne man tun und lassen was man will.“