Wien-Wahl 2020

(16.04.2020) Wenn es nach Michael Ludwig, dem Wiener Bürgermeister geht, wird in der Bundeshauptstadt am 11. Oktober 2020 gewählt. Das ist seit gestern klar. Aber wie klar ist es tatsächlich? Dadurch, dass wir uns mitten in der Corona-Krise befinden, stellt sich selbst bei etlichen Experten die Frage, wie sicher es ist, dass heuer noch gewählt werden kann.

Ist es möglich, von zuhause zu wählen?
Dass die Wahl ausschließlich als Briefwahl durchgeführt wird, ist aus aktueller Rechtslage wohl nicht möglich. Laut Rathaus-Angaben müsste dazu nämlich die Bundesverfassung geändert werden.

Wie sieht es in anderen Ländern aus?
Tatsächlich gibt es zurzeit ein paar Beispiele für den Verzicht auf die persönliche Stimmabgabe: In Polen soll die Präsidentenwahl am 10. Mai als reine Briefwahl stattfinden. Ähnlich lief auch Ende März in Deutschland die zweiten Runde der bayerischen Kommunalwahlen ab.

Der 11. Oktober ist der spätest mögliche Termin für die Wien-Wahl. Bürgermeister Michael Ludwig von der SPÖ hat jedoch bereits angemerkt, dass man das Datum notfalls neu diskutieren müsse, falls die Coronavirus-Pandemie doch noch keinen regulären Urnengang ermöglicht.

(APA/jf)