Amtsenthebung

(10.11.2026) Nach der Wahlniederlage der Republikanern von US-Präsident Donald Trump droht Verteidigungsminister Pete Hegseth ein mögliches Amtsenthebungsverfahren.

Die US-Regierung unter Donald Trump gerät nach der Niederlage bei den Midterm-Wahlen wegen ihres Vorgehens im Iran-Krieg zunehmend unter Druck. Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie aus Kentucky brachte deshalb einen Antrag zur Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth ein. Massie hatte sich bereits mehrfach mit Trump überworfen, unter anderem wegen dem Iran-Krieg und dem Skandal um den verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein. Der US-Präsident verhinderte daraufhin, dass der Republikaner zur Wiederwahl antreten konnte. Massie gibt sein Mandat Anfang Jänner mit Antritt des neugewählten Kongresses ab.

Vorwürfe gegen Hegseth

Angesichts des weit verbreiteten Unmuts in der US-Bevölkerung über den Iran-Krieg hatten der Republikaner Massie und mehrere demokratische Politiker nach dem Wahldebakel vor knapp einer Woche den Rücktritt von Verteidigungsminister Hegseth gefordert. Am Montag erhob Massie nun im Plenarsaal des Repräsentantenhauses konkrete Vorwürfe gegen den Pentagon-Chef.

Ihm wird vorgeworfen, US-Truppen ohne Zustimmung des Kongresses in den Krieg gegen den Iran geschickt und damit seine Befugnisse als Verteidigungsminister überschritten zu haben.

Darüber hinaus beschuldigt Massie den ehemaligen Fox-News-Moderator Hegseth, durch Luftangriffe auf Schiffe in der Karibik und im Ostpazifik die „außergerichtliche Tötung“ mutmaßlicher Drogenschmuggler angeordnet zu haben. Insgesamt führte Massie acht Bereiche an, in denen er Amtsverstöße des Pentagon-Chefs sieht.

Abstimmung noch diese Woche

Nach der Verlesung des Antrags könnte noch im Laufe dieser Woche eine Abstimmung in der Parlamentskammer folgen. Die Demokraten unterstützen das Amtsenthebungsverfahren und werfen Hegseth Machtmissbrauch sowie eine Gefährdung der nationalen Sicherheit vor.

Hohe Hürden für Amtsenthebung

Allerdings sind die Chancen auf eine tatsächliche Amtsenthebung gering, da dafür im Senat eine Zweidrittelmehrheit notwendig wäre. Die Republikaner halten 53 der 100 Sitze. Erst am 3. Jänner übernehmen dort die Demokraten die Kontrolle.

Der republikanische Abgeordnete French Hill schloss zuletzt nicht aus, für eine Amtsenthebung zu stimmen. Gegenüber dem Sender CBS erklärte er, er wolle zunächst die Debatte verfolgen und prüfen, ob die vorgebrachten Anschuldigungen ein entsprechendes Verfahren rechtfertigten. Auf die Frage, ob er genügend Rückhalt unter den Republikanern habe, um ein Amtsenthebungsverfahren zu verhindern, antwortete Hegseth gelassen: „Darüber machen wir uns keine Sorgen.“

Hegseth kündigt seltene Pressekonferenz an

Angesichts der wachsenden Kritik kündigte Hegseth eine seltene Pressekonferenz im Pentagon an, bei der er auch zu den Amtsenthebungsforderungen Stellung nehmen will. Während Trump und der republikanische Parlamentsvorsitzende Mike Johnson hinter ihm stehen, hält sich der Abgeordnete French Hill eine Zustimmung zum Verfahren offen.

(APA/ME)