Italien: Wird Cannabis legal?

Möglicherweise Referendum

(18.09.2021) In einer Woche sind in Italien 492.000 Unterschriften für ein Referendum zur Legalisierung des Cannabis-Anbaus gesammelt worden. Die Initiatoren der Kampagne haben das Ziel, bis Ende September 500.000 digitale Unterschriften zu erreichen und sowohl ein Ende der strafrechtlichen als auch der administrativen Konsequenzen des Cannabis-Anbaus herbeizuführen.

"Wir sind einen Schritt vor dem Ziel", kommentierte Marco Perduca, Sprecher des Komitees, das die Volksbefragung fördert. Die Referendumskampagne wird von mehreren Gruppierungen, darunter Linksparteien und der Kleinpartei "Piu Europa" der ehemaligen EU-Menschenrechtskommissarin und Ex-Außenministerin Emma Bonino, unterstützt. Sollten eine halbe Million Unterschriften erreicht werden, muss sich das Verfassungsgericht über die Gültigkeit des Referendumsantrags aussprechen. Die Volksbefragung könnte im kommenden Frühjahr stattfinden.

Die Ausgaben für den Konsum verbotener Substanzen in Italien bezifferten sie auf jährlich 16,2 Milliarden Euro, die direkt dem organisierten Verbrechen zufließen würden. Davon stammten 6,3 Milliarden Euro (39 Prozent der Gesamtsumme) aus dem Schwarzmarkt der Cannabinoide. "Die Legalisierung der Produktion, des Handels und des Vertriebs von Cannabisderivaten würde der Drogenmafia enorme Geldbeträge entziehen", so die Initiatoren der Referendumskampagne.

Auch das italienische Parlament befasst sich zurzeit mit dem Thema Cannabis. Die Justizkommission im Parlament stimmte vergangene Woche für einen Gesetzesentwurf, der den Anbau zuhause legalisieren könnte. Sollte das Gesetz tatsächlich in Kraft treten, wäre der Besitz von bis zu vier Cannabispflanzen erlaubt, wie aus dem Gesetzesentwurf hervorgeht, der im nächsten Schritt im Plenum der Abgeordnetenkammer - der größeren der beiden Parlamentskammern - debattiert werden muss.

(APA/CD)

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