Putin entlässt Schoigu

(13.05.2024) Mehr als zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Kremlchef Wladimir Putin seinen Verteidigungsminister und engen Vertrauten Sergej Schoigu entlassen. Schoigus Nachfolger soll der bisherige Vize-Regierungschef Andrej Beloussow werden, wie die russische Staatsagentur Tass am Sonntag unter Berufung auf den Föderationsrat meldete. Dort waren die Vorschläge für die neue russischen Regierung eingegangen. Schoigu wird Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates.

Diesen Posten hat bisher Nikolai Patruschew bekleidet. Patruschews neue Verwendung werde in Kürze bekanntgegeben, erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow. An Außenminister Sergej Lawrow und Generalstabschef Waleri Gerassimow will Putin den Angaben zufolge festhalten.

Ein offizieller Grund für die Personaländerung wurde nicht genannt. Vereinzelt war allerdings über eine mögliche Entlassung des 68 Jahre alten Schoigus, der seit 2012 Verteidigungsminister war, spekuliert worden. Vor wenigen Wochen nämlich war einer von Schoigus Stellvertretern, Timur Iwanow, wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet worden. Beobachter hatte das als Anzeichen von Machtkämpfen innerhalb des russischen Militär- und Sicherheitsapparats gewertet.

Schoigus 65 Jahre alter Nachfolger Beloussow war lange Jahre Putins Berater in Wirtschaftsfragen, bekleidete in den vergangenen Jahren verschiedene Posten in der Regierung. Unter anderem war er im Jahr 2020 für mehrere Wochen kommissarischer Regierungschef, als Michail Mischustin mit einer Corona-Infektion ausgefallen war.

Die bisherige Regierung war verfassungsgemäß zurückgetreten, als Putin am Dienstag seine fünfte Amtszeit als Präsident angetreten hatte. Der 71-Jährige war im März bei einer international als weder frei noch fair kritisierten Wahl bestätigt worden. Nach der Wiederernennung des Technokraten von Ministerpräsident Michail Mischustin am Freitag waren am Samstag bereits erste Personalpläne Putins für die künftige Regierung bekannt gegeben worden.

(APA/CD)